PressemitteilungenAus einer Liste der Süddeutschen Zeitung (siehe Anhang) geht hervor, dass mehrere für Dresden wichtige Ausbauprojekte vorerst nicht realisiert werden, weil der Deutschen Bahn das Geld fehlt. Der Ausbau der Strecke Dresden ist gleich mehrfach betroffen. Dazu Axel Bergmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
„Mit diesen Kürzungsplänen rücken die bisherigen Ziele für einen schnellen Ausbau der Strecke Dresden-Berlin in weite Ferne. Der in einer zweiten Stufe vorgesehene Ausbau auf einen Standard von 200 km/h ist auf Eis gelegt, zwei weitere Projekte, welche die Fahrzeit um zusammen nochmals 15 Minuten verkürzen könnten, ebenfalls verschoben. Ich kann nur hoffen, dass zumindest die noch vom Verkehrsminister Tiefensee auf den Weg gebrachten Ausbauplanungen der 1. Baustufe – Ausbau auf einen Standard von 160 km/h - nicht gefährdet sind. Sie haben ein Gesamtvolumen von über 500 Millionen Euro und sollten bis 2012/13 die Fahrzeit auf gut eineinhalb Stunden drücken. Auf jeden Fall ist es jetzt allerhöchste Eisenbahn, für die bessere Fernverkehrsanbindung Dresdens auf allen Ebenen Druck zu machen. Derzeit liegt die Fahrzeit bei deutlich über 2 Stunden und damit unter Vorkriegsniveau. Das ist nicht akzeptabel.“
Gefordert ist auch Jan Mücke, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium. Noch im Dezember 2009 hatte er auf eine Anfrage der SPD-Bundestagsabgeordneten Marlies Volkmer geantwortet, dass die Finanzierung der Vorhaben, die im Bedarfsplan stehen, selbstverständlich erfolgen wird (siehe Anhang).
Mit dem laut Streichliste der Süddeutschen Zeitung verschobenen Ausbau des Berliner Südkreuzes (Dresden-Bahn) sollten 10 Minuten eingespart werden, mit der der 3. Baustufe des Projekts VDE 9 (Streckenabschnitt Böhla – Dresden-Neustadt) weitere 5 Minuten. Nicht zuletzt ist der geforderte Streckenausbau auf einen Standard von 200 km/h (2. Baustufe), der zusätzliche 10 Minuten Fahrzeit einsparen könnte, auf Eis gelegt. Die Daten sind aus einer Anfrage der Dresdner SPD-Fraktion an das Bundesverkehrsministerium zu entnehmen (siehe Anhang).
Kontakt:
Axel Bergmann 0173 – 5649 225
Bau- und verkehrspolitischer Sprecher
der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat
Tel.: 0351 – 488 2688
Fax: 0351 – 488 2056
abergmann@dresden.de
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Pressemitteilung, 08.03.2010
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