PressemitteilungenErneut hat die Dresdner Oberbürgermeisterin eine für heute angekündigte Aussage zur Zukunft der Staatsoperette und des TJG verschoben. "Gestern wurde die Presse eingeladen, heute wieder ausgeladen: Klare Führung der Stadt sieht anders aus. Diese erneute Verschiebung trägt nicht zur Vertrauensbildung bei. Im Gegenteil, unsere Sorge um die Zukunft der Staatsoperette und des TJG wächst von Woche zu Woche. Das Projekt Heizkraftwerk Mitte ist seit über 1 1/2 Jahren beschlossen. Das Investorenverfahren soll nach Aussage einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung schneller und preiswerter sein, als die eigene Bauherrenschaft der Stadt. Derzeit liegen wir circa ein dreiviertel Jahr hinter dem Zeitplan, der im März 2010 die Beauftragung eines Investors vorsieht. Lippenbekenntnisse der Oberbürgermeisterin genügen nicht mehr. Die Glaubwürdigkeit der Oberbürgermeisterin wird an der Zukunft der Staatsoperette und des TJG festgemacht werden. Wir fordern die Oberbürgermeisterin auf, unseren Vorschlag zur Erhebung einer "Dresdner Kulturtaxe" für die Finanzierung des Projektes Heizkraftwerk Mitte aufzugreifen. Die Übernachtungsabgabe für Touristen könnte ca. ein Drittel der Investitionskosten tragen und das Projekt absichern", so der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wilm Heinrich.
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Pressemitteilung, 30.03.2010
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