Vorlage zu Fahrradverleihstationen vertagt – Modellprojekt droht zu scheitern

Im August 2009 wurde Dresden als eine von zehn Regionen für das bundesweite Modellprojekt  „Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme – Neue Mobilität in Städten“ ausgewählt. Gestern hat der Bauausschuss die Verwaltungsvorlage zur Errichtung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems vertagt. Dazu Axel Bergmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

„Der Umgang mit diesem Modellprojekt, für den der Bund immerhin eine Millionen Euro bereitstellt, zeigt einmal mehr, welch geringen Stellenwert die Förderung des Fahrradverkehrs in Dresden leider immer noch hat. Die lang verschleppte Umsetzung und nun beschlossene Vertagung brüskieren die Projektpartner vor Ort und die Fördermittelgeber vom Bund. Das Projekt droht blamabel zu scheitern. Die Oberbürgermeisterin ist jetzt gefordert, in der Verwaltung und insbesondere bei CDU und FDP für die notwendige Unterstützung zu sorgen.“

Hintergrund: Angestoßen von der Hauptabteilung Mobilität, unterstützt von kompetenten Partnern wie TU Dresden, VVO, DVB, Tourismusverein und anderen hatte sich Dresden mit einem gut ausgearbeiteten Konzept erfolgreich beworben. Nach der Auflösung der Hauptabteilung Mobilität lag das Projekt dann offenbar monatelang auf Eis. Und obwohl das Projekt befristet ist bis Ende 2012, wird die spät fertig gestellte Vorlage nun auch noch vertagt bis auf die Sitzung nach der Sommerpause.

Bergmann: „Es mag durchaus noch offene Fragen gegeben haben, aber man kann sich doch nicht erst bewerben und dann das Projekt einfach hängen lassen. Dresden braucht eine moderne Verkehrspolitik, welche die Interessen der Fahrradfahrer endlich angemessen berücksichtigt. Die Errichtung öffentlicher Fahrradverleihsysteme könnte darin ein innovativer Baustein sein.“

Kontakt
Axel Bergmann 0173 – 5649 225
Bau- und verkehrspolitischer Sprecher
der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat  
Tel.: 0351 – 488 2688 
Fax: 0351 – 488 2056
abergmann@dresden.de
www.spd-fraktion-dresden.de 

Pressemitteilung, 10.06.2010