SPD-Fraktion Dresden http://www.spd-fraktion-dresden.de Aktuelle Geschehnisse quer über alle Themen. de Mon, 14 May 2012 12:07:17 GMT Einkaufszentrum Elbe-Park – SPD fordert Einhaltung der planungsrechtlichen Vorgaben http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con668 Aus einer SPD-Anfrage geht hervor, dass das Einkaufszentrum Elbe-Park aus Sicht der Stadtverwaltung planungsrechtlichen Auflagen nicht eingehalten hat. Mit Bezug auf die genehmigten Verkaufsflächen für so genannte zentrenrelevante Sortimente spricht die ... Mon, 14 May 2012 12:02:47 GMT Alle Jahre wieder – SPD fordert OB auf, zum CSD endlich Flagge zu zeigen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con667 Auch zum diesjährigen Christopher Street Day (CSD) am 2. Juni verweigert die Stadt das Hissen der Regenbogenflagge vor dem Dresdner Rathaus und vergibt abermals die Chance, ein starkes politisches Signal für ein weltoffenes und tolerantes Dresden zu senden. ... Fri, 11 May 2012 14:55:17 GMT Schulbauförderung – Land lässt Dresden im Stich http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con665 SPD-Antrag fordert Aktionsbündnis für Zukunftsinvestitionen. Aus heutigen Presseberichten zur neuen Schulbauförderrichtlinie geht hervor, dass das Land seine Zuschüsse zu Schulbauten auf maximal 40 Prozent senken will und dies mit der demographischen ... Wed, 09 May 2012 11:25:22 GMT Verkauf der Gagfah-Wohnungen nicht voreilig zustimmen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con664 Für SPD Mieterinteressen maßgebend – Ziel: Aufbau eines Kommunalen Wohnungsunternehmens. Zu der heute bekannt gewordenen Absicht des Gagfah-Konzerns, seinen Dresdner Wohnungsbestand zu verkaufen, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Lames: „Die ... Thu, 03 May 2012 15:09:20 GMT Gutachter bestätigen Bürgerentscheid: <br>Krankenhaus-Eigenbetriebe sind zukunftsfähig http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con663 Zur heutigen Pressekonferenz der Stadtverwaltung zum Gutachten über das Zukunftskonzept für die städtischen Dresdner Krankenhäuser erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Lames: "Die Gutachter bestätigen, dass die Krankenhäuser durch gutes Wirtschaften ... Thu, 26 Apr 2012 15:35:04 GMT Stadtrat gibt Grünes Licht für Hochwasserschutz Laubegast http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con662 Gänzlich ohne Debatte stimmte der Stadtrat in seiner letzten Sitzung vor Ostern einstimmig für die Vorlage zum Hochwasserschutz in Laubegast. Damit ist der Weg frei für eine erweiterte Grundlagenermittlung beim Schutz des Stadtteils im Dresdner Osten ... Thu, 19 Apr 2012 14:54:30 GMT Krankenhäuser: Gutachter und Verwaltung bestätigen Position von Bevölkerung, Mitarbeitern und SPD http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con661 Eigenbetriebe jetzt gemeinsam und konstruktiv voranbringen. Zu der heute geäußerten Erwartung von Bürgermeister Sittel (CDU), dass die städtischen Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt auch in der Rechtsform des Eigenbetriebes und ... Tue, 17 Apr 2012 11:43:58 GMT Einwohnerversammlung jetzt – SPD fordert Klarheit zur LKW-Trasse in Dresden-Kaditz/Radebeul-Ost http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con660 Zu den Planungen bezüglich einer veränderten Lkw-Führung beziehungsweise des von Radebeul gewünschten Ausbaus einer Lkw-Trasse zwischen der Kötzschenbrodaer Straße und Emilienstraße erklärt Richard Kaniewski, Stadtrat und Mitglied im Kleingartenbeirat: ... Mon, 16 Apr 2012 16:47:06 GMT Ehre, wem Ehre gebührt - Oberbürgermeister Rudolf Friedrichs auch in Dresden ein Andenken setzen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con659 Am 13. Juni 2012 jährt sich der Todestag des bedeutenden Dresdner Politikers und Ehrenbürgers der Stadt Dr. Rudolf Friedrichs zum 65sten Mal. Um das Erinnern an den ersten Bürgermeister Dresdens und ersten sächsischen Ministerpräsidenten nach dem 2. Weltkrieg ... Fri, 13 Apr 2012 17:44:04 GMT Kleingärtner nicht für dumm verkaufen - Bürgermeister Marx muss sich positionieren http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con658 Zu den öffentlich gewordenen Plänen einer Variantenuntersuchung zu Umgehungsstraßen von Radebeul nach Dresden im Ortsteil Kaditz auf Kosten von Kleingartensparten erklärt Richard Kaniewski, Stadtrat und Mitglied im Kleingartenbeirat: „Das, was hier seit ... Thu, 12 Apr 2012 15:18:22 GMT Kulturkraftwerk und Kulturpalast - Zur Entscheidung im Stadtrat http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con657 Kulturkraftwerk Mitte - Die SPD-Fraktion hat in der Stadtratssitzung am 4. April 2012 der Vorlage zum Kulturkraftwerk Mitte zugestimmt. Konkret ging es in der Vorlage um die Einleitung eines sogenannten „Wettbewerblichen Dialoges“ durch die STESAD GmbH ... Tue, 10 Apr 2012 14:08:32 GMT Kein Kulturpalast-Umbau auf Kosten der sozial Schwächeren http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con656 Zu den Plänen der Landeshauptstadt Dresden, den Umbau des Kulturpalastes aus den Mitteln der Sozialstiftung zu finanzieren, erklären die Stadträte und Mitglieder im Stiftungsgremium der Sozialstiftung Richard Kaniewski (SPD) und Hans-Jürgen Muskulus (Die ... Tue, 03 Apr 2012 12:19:17 GMT Städtische Oasen sichern - Kleingärten kaufen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con655 Zur Diskussion um den Kauf von Kleingartenanlagen vom Freistaat Sachsen durch die Landeshauptstadt Dresden erklärt Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Mitglied im Kleingartenbeirat: "Wir wollen die zum Kauf angebotenen Kleingartenanlagen ... Mon, 02 Apr 2012 17:02:59 GMT Verkehrssicherheitskonzept schneller umsetzen – Unfallbilanz mahnt zur Eile http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con654 2777 verletzte Personen, darunter fast 500 Schwerverletzte, und sieben Verkehrstote, das ist die Verkehrsunfallbilanz auf Dresdens Straßen 2011, die vergangene Woche vorgestellt wurde. Dazu Axel Bergmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: ... Mon, 02 Apr 2012 16:54:57 GMT Kein Eintrittsgeld für den Zwinger und den Großen Garten http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con653 SPD-Fraktion will weiteren Maßnahmen der Landesregierung entgegen treten. Die SPD-Fraktion wird folgenden Antrag in den Dresdner Stadtrat einbringen: "Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass der Zugang in den Dresdner Zwinger ... Fri, 30 Mar 2012 14:14:09 GMT Ortsbeirat Plauen gibt grünes Licht für Grillplatz Am Hohen Stein http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con652 In seiner gestrigen Sitzung stimmte der Ortsbeirat mehrheitlich für den Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Grillplatzes in der Plauener Grünanlage „Am Hohen Stein“. Mit seinem Entschluss wird der Ortsbeirat auch dem Stadtratsbeschluss von 2007 ... Wed, 28 Mar 2012 18:14:08 GMT Geplatzte Einwohnerversammlung zu Schlosspark Pillnitz http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con651 SPD für erneute Versammlung auf ehrlicher Grundlage. Zu der Einwohnerversammlung, die von den Einwohnerinnen und Einwohnern aus Empörung über das Fehlen von Oberbürgermeisterin Orosz (CDU) und die Dürftigkeit der dargebotenen Information geschlossen verlassen ... Wed, 28 Mar 2012 13:12:54 GMT Kulturpalast: Hat Finanzbürgermeister Vorjohann den Stadtrat an der Nase herum geführt? http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con647 Absage der Kulturpalast-Fördermittel schon seit Anfang Dezember bekannt. Das Sächsische Finanzministerium hat nach Informationen der BILD-Zeitung bereits am 6. Dezember 2011 von der EU in Brüssel erfahren, dass die eingeplanten Fördermittel für den Umbau ... Wed, 28 Mar 2012 12:00:33 GMT Standort "Bunker" in Prohlis erhalten http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con649 Cornelia Hähne, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, setzt sich für den Erhalt des "Bunkers" in der Prohliser Allee 6 ein. Gemeinsam mit den Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen wurde ein Antrag eingereicht, um den Erhalt der Begegnungsstätte ... Wed, 28 Mar 2012 11:58:12 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con650 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet: Kontrolle LKW-Durchfahrtsverbot Kommunale Liegenschaft Wilsdruffer Straße 3 Umsetzung Hochwasserschutzkonzept Wed, 28 Mar 2012 11:53:12 GMT Heim-TÜV des Sächsischen Ausländerbeauftragten - Anregungen umsetzen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con648 Ende 2011 legte der Ausländerbeauftrage Marin Gillo des Freistaates Sachsen den "Heim-TÜV 2011", der für Dresdens Asylbewerberheime in einigen Bereichen Nachholbedarf konstatiert. Die SPD-Fraktion hat einen Antrag auf den Weg gebracht, der den Empfehlungen ... Tue, 27 Mar 2012 15:03:49 GMT Kurs halten - Klares Ja! zur Schwimmhalle Freiberger Straße http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con646 Die SPD Fraktion steht nach wie vor ohne Wenn und Aber zum Projekt Schwimmhalle an der Freiberger Strasse. Alle denkbaren Varianten sind mehrfach geprüft und bereits jahrelang diskutiert. Auf Antrag der SPD wurde auch der jetzt erneut ins Gespräch gebrachte ... Thu, 22 Mar 2012 17:04:22 GMT Schlosspark Pillnitz - Stadtrat protestiert gegen Eintrittsgebühren http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con645 Der Stadtrat hat gestern gegen die Stimmen von CDU und FDP den interfraktionellen Antrag „Schlosspark Pillnitz muss unentgeltlich zugänglich bleiben“ mehrheitlich beschlossen. Die Oberbürgermeisterin wird damit beauftragt, gegenüber allen zuständigen ... Fri, 16 Mar 2012 16:44:57 GMT Umbau des Kulturpalastes mit Stiftungsmitteln nicht akzeptabel http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con644 Die SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat lehnt die Finanzierung des Umbaus des Kulturpalastes mit dem Stiftungskapital der beiden Dresdner Stiftungen, Kreuzchorstiftung und Sozialstiftung, ab. „Dieser Umbau ist kulturpolitisch falsch und stellt den Kulturpalast ... Wed, 14 Mar 2012 17:44:13 GMT LINKE, Grüne und SPD lehnen Vergleich mit der Gagfah wegen gravierender Nachteile für die Stadt Dresden und die Mieter ab / Gemeinsamer Antrag für neue Verhandlungen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con643 Die Fraktionen DIE LINKE, Grüne und SPD lehnen den vorgelegten Vergleich mit der Gagfah wegen gravierender Nachteile für die Landeshauptstadt Dresden und die Mieterinnen und Mieter ab. Die Fraktionsvorsitzenden André Schollbach (DIE LINKE), Jens Hoffsommer ... Tue, 13 Mar 2012 15:51:34 GMT Neues städtisches Gutachten gegen Globus-Projekt http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con642 SPD setzt sich für zentrenverträgliche Politik ein und kritisiert BM Marx. Am kommenden Donnerstag entscheidet der Stadtrat darüber, ob das Globus-Einzelhandelsgroßvorhaben an der Leipziger Straße mit bis zu 12.000 m² Verkaufsfläche weiter verfolgt werden ... Thu, 08 Mar 2012 18:03:27 GMT Gagfah-Vergleich: Angebot aus Mietersicht unzureichend http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con641 Schwächung der Dresdner Verhandlungsposition inakzeptabel. Zum ausgehandelten Vergleich mit der Gagfah erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Lames: „Die Kernkritikpunkte am Vergleich wurden schon benannt: Die vereinbarte Instandhaltungssumme ist nach ... Thu, 08 Mar 2012 16:24:33 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con640 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet: Finanzierung KulturpalastWinterkälte - ObdachlosigkeitSolardachkataster der Landeshauptstadt DresdenVeranstaltungen Dresdner PhilharmonieNicht-Kündigung ... Tue, 06 Mar 2012 12:13:29 GMT Zur Presseerklärung der Stadt Dresden über die vorgeschlagene Einigung mit Gagfah erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Lames: http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con639 Wenn jetzt ratenweise zusätzlich 36 Millionen Euro gezahlt werden, so ist das Geld nur von den Dresdner Gagfah-Gesellschaften aufzubringen. Frisches Geld der Anteilseigner fließt nicht in die Stadt. Also zahlt für die Vertragsverletzungen des Gagfah-Managements ... Tue, 06 Mar 2012 10:21:38 GMT SPD für Zukunftsperspektive der 88. Mittelschule http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con638 Zu dem heutigen Pressebericht, dass der morgen vorzustellende Schulnetzplanentwurf der Stadtverwaltung weiterhin die Schließung der 88. Mittelschule vorsieht, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Lames: "Wenn tatsächlich die Schließung vorgeschlagen ... Wed, 29 Feb 2012 17:09:24 GMT Fahrzeugmodernisierung ist Achillesferse des Luftreinhalteplans http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con637 SPD mahnt Verwaltung zu größeren Anstrengungen. Zum ersten Monitorbericht des Luftreinhalteplans von 2011, welcher am Montag, 27.02.2012 durch den Ersten Bürgermeister Dirk Hilbert vorgestellt wurde, sagte der Umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion ... Tue, 28 Feb 2012 17:38:09 GMT Gerechte Kosten der Unterkunft und Heizung – jetzt richtiges schlüssiges Konzept für Dresden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con636 Nachdem das aktuell geltende schlüssige Konzept zur Berechnung der Kosten der Unterkunft und Heizung vor der 10. Kammer des Sozialgerichtes durchgefallen ist, hat die SPD-Fraktion nun einen Antrag auf den Weg gebracht, in dem sie ein richtiges schlüssiges ... Mon, 27 Feb 2012 11:47:28 GMT Koje und nicht Titanic - Jugendherbergsschiff nicht untergehen lassen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con635 Zum möglichen Aus für das Jugendherbergsschiff Koje erklärt Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Als wäre die Abwicklung der QAD nicht schon genug gewesen, soll jetzt auch das Jugendherbergsschiff Koje geopfert werden. Dies ... Wed, 22 Feb 2012 18:33:16 GMT Gemeinsamer Aufruf zum 13. und 18. Februar 2012 http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con623 http://13februar.dresden.de/  Die Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Dresden lädt gemeinsam mit den Fraktionen des Stadtrates, Vertreterinnen und Vertretern von Wirtschaft und Wissenschaft, Kultur, Sport, Gewerkschaften und Kirchen, mit der Jüdischen ... Mon, 20 Feb 2012 15:02:17 GMT Zukunftskonzept für Krankenhäuser http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con629 Nach dem Bürgerentscheid haben die Fraktionen Die Linke und die SPD-Fraktion gemeinsam einen Antrag eingebracht, um im Stadtrat Grundlagen, Ziele und nächste Schritte für die Erarbeitung eines Zukunftskonzeptes beschließen zu lassen. Weiter... Mon, 13 Feb 2012 17:12:09 GMT Ausbau Elberadweg geht voran – Konzept gut, SPD für zügige Umsetzung http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con628 In Umsetzung eines SPD-Antrags hat die Stadtverwaltung jetzt ein Konzept zum Ausbau des Elberadwegs vorgelegt, das einen Überblick gibt über noch bestehende Lücken, den Stand der Ausbauplanungen, Zeitplan und Finanzierung der Projekte. Dazu Axel Bergmann, ... Fri, 10 Feb 2012 11:25:19 GMT Offener Brief der CDU-Fraktion unzutreffend http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con627 Zum Offenen Brief der CDU-Fraktion bezüglich der Diskussion um die erwogene Straßenumbenennung für Marwa-El-Sherbini erklärt Richard Kaniewski, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Der Brief der CDU macht viele wolkige Worte. Das ist bedauerlich. ... Fri, 10 Feb 2012 11:16:59 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con626 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet: Bußgeldbescheide nach der "Bunten Republik Neustadt" Auslaufen der Sanierungsgebiete 2013 Mitgliedschaft der städtischen Krankenhäuser in der EKK Altkleidercontainer ... Fri, 10 Feb 2012 09:56:56 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con625 &nbsp; Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet: Ordnungsstörungen durch das A&amp;O Hostel auf der Strehlener Straße Fußgängerbrücke über die Königsbrucker Straße an der S-Bahnstation Industriegelände ... Thu, 09 Feb 2012 12:53:13 GMT Anträge gestellt http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con624 &nbsp;Diese neuen Anträge wurden von der SPD-Faktion gestellt: Krankenhäuser stärken Gerechte Kosten der Unterkunft und Heizung – jetzt richtiges schlüssiges Konzept für Dresden Externe Gagfah-Aufsicht wahrnehmen &nbsp; Unter Beteiligung der SPD-Fraktion ... Tue, 07 Feb 2012 09:51:32 GMT Peter Bartels radelt an die Spitze http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con608 Peter Bartels, wohnungspolitischer Sprecher und Stadtradler der SPD-Fraktion, wurde vergangenen Freitag von Bürgermeister Marx als fahrradaktivster Stadtrat beim diesjährigen Stadtradeln geehrt. Er legte über den dreiwöchigen Aktionszeitraum mit seinem ... Tue, 31 Jan 2012 13:08:08 GMT Zum erfolgreichen Bürgerentscheid für die Städtischen Krankenhäuser erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Lames: http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con622 "Die Dresdnerinnnen und Dresdner haben sich klar entschieden: Für die öffentliche Verantwortung in der Daseinsvorsorge, für ein öffentliches Gesundheitswesen, für gerechte Löhne. Die Menschen sollen, als Patienten wie als Arbeitnehmer, im Mittelpunkt ... Mon, 30 Jan 2012 11:33:49 GMT Kulturpalast muss Zukunft haben - SPD für Sanierung im Bestand http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con621 Angesichts der heutigen Meldungen, dass die für den Umbau des Kulturpalastes vorgesehenen Fördermittel nicht bereitgestellt werden können, fordert die SPD die Sanierung des Kulturpalastes in seinem Bestand unter Beibehaltung der vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten. ... Mon, 30 Jan 2012 11:29:16 GMT Zensur und Maulkorb für die Krankenhauschefs http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con620 Die SPD Fraktion kritisiert den heute bekannt gewordenen Versuch von Bürgermeister Sittel, im Vorfeld unliebsame Meinungsäußerungen der Verwaltungsdirektoren pro Eigenbetriebe und damit für ein "Ja!" beim Bürgerentscheid zu unterdrücken. "Die ärztlichen ... Thu, 26 Jan 2012 16:29:55 GMT Wohnungslosigkeit wirksam bekämpfen - SPD fordert neues integriertes Handlungskonzept http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con619 Die SPD im Dresdner Stadtrat ist besorgt über den stetigen Anstieg der Wohnungslosigkeit in Dresden. Alleine bei der Diakonie wurden im Jahr 2011 mehr als 1000 Menschen zum Thema beraten. Laut Michael Schulz, Leiter der Wohnungslosenhilfe des Diakonischen ... Wed, 25 Jan 2012 15:07:52 GMT Schlosspark Pillnitz muss unentgeltlich zugänglich bleiben http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con618 Die Fraktionen der Linken, Grünen und der SPD haben einen interfraktionellen Antrag eingebracht mit dem Ziel, politisch Druck zu machen gegen die geplante Erhebung einer Eintrittsgebühr für den Schlosspark Pillnitz. Der Stadtrat soll sich mit einem Beschluss ... Wed, 25 Jan 2012 15:04:12 GMT Neuigkeiten zur Kesselsdorfer Straße/Wernerstraße http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con617 Mit einer schriftlichen Anfrage hat die SPD-Fraktion die Entwicklung der geplanten Zentralhaltestelle und der Verkehrssicherheit in der Kesselsdorfer Straße sowie den Stand der Planung bei der Erneuerung des letzten noch fehlenden Teilstücks in der Wernerstraße ... Tue, 24 Jan 2012 15:21:01 GMT SPD begrüßt Entscheidung der Oberbürgermeisterin - Schirmherrschaft des CSD durch die OB ist richtiges Signal http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con616 Die SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat begrüßt die heute bekannt gewordene Entscheidung der Oberbürgermeisterin von Dresden, die Schirmherrschaft des CSD Dresden im Jahr 2012 zu übernehmen. Dazu erklärt Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der ... Mon, 23 Jan 2012 17:33:07 GMT Zum Konflikt um die Straßenumbenennung am Landgericht erklärt die SPD-Stadträtin Sabine Friedel http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con615 "Der CDU-Fraktion ist in der gestrigen Sitzung ein bedauerlicher Fehler passiert. Aber es ist nicht hilfreich, die Angelegenheit jetzt auf höchste Ebenen zu ziehen und zu skandalisieren. Wir gehen davon aus, dass die CDU-Fraktion bereit ist, ihren Fehler ... Fri, 20 Jan 2012 14:59:38 GMT Schlosspark Pillnitz muss eintrittsfrei bleiben - <br>Auch für den Freistaat gilt: Eigentum verpflichtet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con613 Zu den heutigen Presseberichten, der Freistaat Sachsen plane, ab April 2012 Eintrittsgeld für den Schlosspark Pillnitz zu erheben, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Lames: „Der Schlosspark Pillnitz muss frei zugänglich bleiben. Das gehört zum besonderen ... Thu, 12 Jan 2012 13:06:54 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con612 Folgende Anfragen unserer Fraktion sind in den letzten Wochen von der Oberbürgermeisterin beantwortet worden: Stadtwerbeverträge Anwohnerparkzonen Externe Beratung der Landeshauptstadt Dresden Grundstücke der Landeshauptstadt Dresden 32. Grundschule und ... Tue, 10 Jan 2012 10:49:46 GMT Stadträte http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?mid=53&iid=50#con82 Dr. Peter Lames Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Wirtschafts- und Gesundheitspolitik peter.lames@spd-fraktion-dresden.de&nbsp; mehr InformationenWilm Heinrich 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Kulturpolitik wilm.heinrich@spd-fraktion-dresden.de ... Thu, 05 Jan 2012 09:13:08 GMT Neue Kita-Zahlen fordern entschlossenes Handeln - Bildungsbauten als Gesamtaufgabe begreifen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con610 Zu den heute vorgelegten Zahlen über den Bedarf an Kindertagesstättenplätzen in Dresden erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Lames: Schon auf den ersten Blick zeigt sich, dass die Verwaltung ratlos ist, wie sie ein ausreichendes Angebot an Kindertagesstättenplätzen ... Thu, 05 Jan 2012 08:59:28 GMT Bürgerkaffee 2011 http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con603 Bereits zum vierten Mal lud die SPD-Fraktion am Freitag, den 2. Dezember Bürgerinnen und Bürger, die sich im Laufe des Jahres an die Fraktion gewandt hatten zum Bürgerkaffee ein. Thu, 15 Dec 2011 15:29:06 GMT Liebesentzug nach übergroßer Nähe? Vorjohann soll sich über seine Rolle bei Gagfah erklären http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con602 Gagfah sollte den Worten Taten folgen lassen. Zu den heutigen Interviewäußerungen von Gagfah-Chef William Brennan erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Lames: "Wenn der Gagfah-Chef jetzt kolportiert, Bürgermeister Vorjohann habe in seiner Rolle als ... Wed, 14 Dec 2011 15:06:26 GMT Bushaltestellen Körnerplatz, Garnisonkirche, Strehlener Platz werden barrierefrei http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con601 Am Donnerstag steht im Stadtrat die Vorlage „Sonderprogramm barrierefreier Haltestellenausbau“ auf der Tagesordnung. Damit wird ein im Januar 2011 beschlossener interfraktioneller Antrag (CDU/SPD) umgesetzt. Insgesamt sollen mit rund einer Millionen Euro ... Tue, 13 Dec 2011 12:16:23 GMT Eröffnung Brücke Niederwartha: Lebensqualität an der B6 in Cossebaude sichern http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con600 Fehlender Radweg Schildbürgerstreich. Zur heutigen Eröffnung der Elbbrücke Niederwartha erklärt Axel Bergmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Vor der Entscheidung über den Bau der Elbbrücke wurde den Anwohnern in Cossebaude auch der Bau ... Mon, 12 Dec 2011 16:42:50 GMT "Heim-TÜV" 2011 ist gut? Dezentrale Unterbringung wäre besser http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con599 Zum heute vom Sächsischen Ausländerbeauftragten Prof. Dr. Martin Gillo vorgestellten „Heim-TÜV“, einem Bericht über die Gemeinschaftsunterkünfte von Asylbewerbern und Geduldeten in Sachsen, erklärt Richard Kaniewski, sozial- und integrationspolitischer ... Fri, 09 Dec 2011 17:26:51 GMT Erklärung des Stadtrates zum rechtsextremen Untergrund http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con597 Auf Antrag der Fraktionen von CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP und Bürgerbündnis/Freie Bürger im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden &nbsp; erklärt der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden: &nbsp; Der Stadtrat schließt&nbsp; sich den ... Fri, 09 Dec 2011 12:26:18 GMT Antrag eingebracht http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con593 SPD bringt den Antrag "Öffentlichen Grillplatz am Hohen Stein einrichten" ein. Fri, 09 Dec 2011 10:26:18 GMT SPD fordert Grillplatz in Plauener Grünanlage http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con594 Höhere Aufenthaltsqualität und mehr Ordnung „Am Hohen Stein“. In einem Antrag fordert die SPD-Fraktion die Stadtverwaltung auf, in der Grünanlage „Am Hohen Stein“ einen öffentlichen Grillplatz einzurichten. Für den Plauener Stadtrat Albrecht Pallas wäre ... Fri, 09 Dec 2011 10:09:15 GMT Kitaplatz-Mangel: SPD fordert Runden Tisch http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con592 Zu der dramatischen Entwicklung, dass die Stadt Dresden in diesem Frühjahr nicht in der Lage ist, den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für alle Kinder in Dresden zu erfüllen, erklärt für die SPD-Fraktion der finanzpolitische Sprecher Thomas ... Fri, 09 Dec 2011 08:44:15 GMT Einladung zur Diskussionsveranstaltung http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con591 Das Bündnis für Krankenhäuser lädt  am Mittwoch, den 7. Dezember 2011, im Rahmen seiner  Kampagne   "Ja! zu unseren Krankenhäusern" in Vorbereitung auf den Bürgerentscheid am 29. Januar 2012 zu einer Diskussionsveranstaltung ein. Im Haus an der Kreuzkirche ... Tue, 06 Dec 2011 14:22:23 GMT Zerschlagung der QAD wird auf dem Rücken der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgetragen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con576 Bürgermeister Seidel trägt die Verantwortung dafür. Die heute veröffentlichten Erklärungen des Sozialbürgermeisters Seidel zum Abschluss der Ausschreibung für die Projekte der QAD machen deutlich, dass mit der Zerschlagung der städtischen Tochter einigen ... Wed, 30 Nov 2011 16:59:58 GMT Lauben sind keine Wohnungen: Staatsregierung muss Gebührenfreiheit für Kleingärten mit ARD klären http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con574 Zu den Diskussionen um die möglicherweise zukünftig abzuführende GEZ für Kleingärtner im Zuge des neuen Rundfunkstaatsvertrags erklärt Richard Kaniewski, Dresdner Stadtrat und Mitglied im Dresdner Kleingartenbeirat: „Eine Wohnung, ein Beitrag, das muss ... Fri, 11 Nov 2011 18:21:17 GMT Bürgerentscheid über die Zukunft Krankenhäuser rückt näher http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con573 Die SPD Fraktion begrüßt die Entscheidung des amtierenden Oberbürgermeisters Hilbert, keinen Widerspruch gegen den Beschluss des Stadtrates über einen Bürgerentscheid zur Zukunft der Dresdner Krankenhäuser einzulegen.Weiter... Thu, 10 Nov 2011 09:42:58 GMT Dresden wird grauer: Gekappter Baumschutz muss zurückgenommen werden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con572 Mit Inkrafttreten des umstrittenen Gesetzes zur Vereinfachung des Landesumwelt-rechtes im Oktober 2010 verlor die Gehölzschutzsatzung der Landeshauptstadt ihre Gültigkeit. Damit einher gehen insbesondere Lockerungen im Baumschutz, die im Kern das Fällen ... Thu, 27 Oct 2011 15:13:15 GMT Affäre Verleger - Rechnungsprüfumgsamt soll aufklären http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con571 Am 10. Juli 2011 verkaufte der WM Beauftragte der Stadt Dresden, Herr Verleger, illegal eine Ehrenkarte an einen Besucher des in Dresden stattfinden Viertelfinalspiels der FIFA Frauen-Weltmeisterschaft. In der Folge kam es zu einer Reihe von Hinweisen ... Thu, 20 Oct 2011 18:08:03 GMT Hilbert muss handeln http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con570 Der amtierende OB Hilbert (FDP) muss handeln und dem Beschluss des Stadtrates zur Nichtkündigung der Werberverträge aus der Sitzung am 29. September 2011 widersprechen. Gemäß Paragraph 52 der Sächsischen Gemeindeordnung kann er Beschlüssen des Stadtrates ... Wed, 19 Oct 2011 13:38:41 GMT Schulnetzplan Offenbarungseid für jahrelange Versäumnisse http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con569 Zum heute vorgestellten Entwurf des neuen Schulnetzplans erklärt Martin Bertram, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Der Schulnetzplan geht leider nicht von den Bedürfnissen einer guten Schule aus, sondern verwaltet lediglich die Mängel. Die ... Tue, 11 Oct 2011 16:54:09 GMT SPD: Endlich Solaranlage auf dem Rathausdach bauen Konflikte mit dem Denkmalschutz sollen gelöst werden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con568 Die SPD-Fraktion im Stadtrat unternimmt einen neuen Anlauf für den Bau einer Solaranlage auf dem Rathausdach. In einem Antrag fordern die Sozialdemokraten jetzt, dass die Oberbürgermeisterin bis zum Frühjahr einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet. ... Mon, 10 Oct 2011 15:59:44 GMT Mitreden und Mitbestimmen - Kommt alle zur Bürgerversammlung! http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con567 Presseinformation des Bündnisses für Krankenhäuser. Das "Bündnis für Krankenhäuser" ruft dazu auf, die Bürgerversammlung zum Thema "Privatisierung der städtischen Krankenhäuser" am Donnerstag, 13. Oktober, um 19 Uhr im Lichthof des Neuen Rathauses, Dr.-Külz-Ring ... Mon, 10 Oct 2011 15:46:24 GMT Widerstand formiert sich - Bündnis für Krankenhäuser gegründet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con565 Die Stadt Dresden plant, ihre beiden Krankenhäuser in Friedrichstadt und Neustadt in Kürze zu privatisieren, indem sie aus den existierenden Eigenbetrieben in einem ersten Schritt eine GmbH macht. Mit diesem Plan verfolgt die Stadt Dresden vor allem das ... Fri, 07 Oct 2011 16:31:43 GMT Stadionverträge – Handeln statt Aussitzen! http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con564 Stadionverträge – Handeln statt Aussitzen! Seit der Eröffnung des neuen Stadions in Dresden gibt es Streit über die Kosten der Betreibung, die Höhe der Miete für Dynamo Dresden und über den notwendigen Zuschuss der Stadt Dresden. Der Stadtrat hat deshalb ... Fri, 30 Sep 2011 14:22:50 GMT Schwarzer Tag für Königsbrücker Straße – Verkehrspolitik mit Augenmaß gefordert http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con563 Gestern entschied der Stadtrat mit den Stimmen von CDU, FDP und Bürgerfraktion, die Königsbrücker Straße durchgängig vierspurig zu bauen. Dazu Axel Bergmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Das ist ein schwarzer Tag für alle jene, die ... Fri, 30 Sep 2011 14:08:34 GMT Wiener Loch – Vorjohann ignoriert Stadtratsbeschluss http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con562 und schreibt nächstes Kapitel der unendlichen Geschichte. Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss der Stadtrat am 14. Juli mit sehr großer Mehrheit, dass der Variantenvergleich für die Verfüllung des „Wiener Lochs“ und die bisher erarbeitete Planung für ... Fri, 30 Sep 2011 14:03:27 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con561 Folgende Anfragen unserer Fraktion sind in den letzten Wochen von der Oberbürgermeisterin beantwortet worden: Tierrettung in der Landeshauptstadt Pflegekinderwesen in Dresden Schimmelbefall in den Kellerräumen der 47. Grundschule Hochhaus Grunaer Straße ... Tue, 20 Sep 2011 09:32:27 GMT Schimmel in der nächsten Schule – wann gibt es eine unabhängige Bestandserfassung? http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con560 Nach der 47. Grundschule in Plauen ist nun ein Schimmelbefall in der 30. Grund- und Mittelschule im Hechtviertel öffentlich bekannt geworden. Wie in der 47. wird provisorisch saniert, bevor voraussichtlich im nächsten Jahr die Ursachen für den Schimmelbefall ... Mon, 19 Sep 2011 08:36:31 GMT Ausbau Fetscherstraße muss schneller gehen – SPD stellt Antrag http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con559 Gestern präsentierte Baubürgermeister Marx in einer Sitzung der Ortsbeiräte Altstadt und Blasewitz die Ausbauplanungen für die Fetscherstraße. Der Ausbau des ersten Abschnitts zwischen Pfotenhauer und Fiedlerstraße soll erst im März 2012 beginnen und ... Wed, 14 Sep 2011 16:24:05 GMT SPD: Stadtrat soll im Sinne des Bürgerbegehrens beschließen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con558 Rechtsformendiskussion beenden - Krankenhäuser stärken. Zu dem jetzt eingereichten Bürgerbegehren, die Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt als städtische Eigenbetriebe der Stadt Dresden zu erhalten, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender ... Mon, 12 Sep 2011 14:33:08 GMT Klarheit bei der Finanzierung des Kulturpalast-Umbaus schaffen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con557 "Die Stadt Dresden steht in der Pflicht, Klarheit in der Finanzierung des Kulturpalast-Umbaus zu schaffen. Mittlerweile gibt es mindestens drei Unsicherheitsfaktoren: Kommen die Fördermittel wirklich in der angekündigten Höhe? Welche Verzögerungen und ... Wed, 07 Sep 2011 14:58:27 GMT Privatisierung und Fusion der Krankenhäuser auf dem Rücken der Beschäftigten http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con556 Sittel lenkt von eigenem Versagen ab. Zu der Ankündigung von Bürgermeister Detlef Sittel (CDU), mit Unterstützung von Schwarz-Gelb-Grün im Stadtrat die Dresdner städtischen Krankenhäuser fusionieren und privatisieren zu wollen, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender ... Thu, 01 Sep 2011 13:45:43 GMT Königsbrücker Straße: Ortsbeirat Neustadt signalisiert Kompromissbereitschaft http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con555 Stadtrat sollte Chance nutzen. In seiner gestrigen Sitzung hat der Ortsbeirat Neustadt mit großer Mehrheit (Grüne, CDU, Linke, SPD) den vom Ersten Bürgermeister Hilbert vorgeschlagenen Kompromiss zum Ausbau der Königsbrücker Straße zugestimmt, ergänzt ... Wed, 31 Aug 2011 16:50:38 GMT SPD für stadtteilverträgliche Sanierung der Bautzner Straße http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con554 Verwaltungsvorschlag zustimmungsfähiger Kompromiss Barrierefreie Inselhaltestelle richtigRadwegeführung noch zu verbessernEine aktuelle Vorlage der Stadtverwaltung schlägt eine Erneuerung der Bautzner Straße im Teilstück zwischen Rothenburger Straße und ... Wed, 31 Aug 2011 10:57:53 GMT Sonderprogramm für Kinder- und Jugendarbeit im Sport beschlossen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con553 Sport- und Finanzausschuss haben am Montag mit breiter Mehrheit ein Sonder-programm zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in Höhe von 250.000 Euro noch für 2011 beschlossen. Der Beschluss ist die Umsetzung eines SPD-Änderungsantrages zur Vorlage ... Wed, 31 Aug 2011 10:18:28 GMT Mangel an alters- und behindertengerechten Wohnungen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con552 SPD fordert Maßnahmenkonzept. Der Seniorenbeirat hat in seiner heutigen Sitzung den SPD-Antrag „Alten- und behindertengerechtes Wohnen fördern“ einstimmig angenommen. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung bis zum Frühjahr 2012 ein Maßnahmenkonzept ... Mon, 29 Aug 2011 11:44:05 GMT SPD begrüßt zusätzliche Schulsozialarbeiterstellen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con551 Flächendeckende Versorgung muss Ziel bleiben. Die Stadt hat heute die Schaffung 6 zusätzlicher Schulsozialarbeiterstellen verkündet. Dazu Martin Bertram, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Dies ist ein guter Schritt in die richtige Richtung, ... Thu, 25 Aug 2011 17:26:59 GMT SPD-Antrag: Elbtal schützen - Dresdens Erbe, Dresdens Zukunft http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con550 Stadtverwaltung geht einen späten ersten halben Schritt. Der Dresdner Stadtrat hat am 10. Dezember 2009 auf Antrag der SPD-Fraktion einen Beschluss mit der Überschrift "Elbtal schützen - Dresdens Erbe, Dresdens Zukunft" gefasst. Der Antrag sieht die Erarbeitung ... Mon, 15 Aug 2011 14:46:02 GMT SPD begrüßt Einführung der kommunalen blauen Tonne für Dresden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con549 Kritik an Schwarz-Gelb im Bund: Freigabe des Wertstoffmarktes erhöht Abfallgebühren. Die Stadt stellte heute ihr Konzept für die ab Dezember geplante Einführung einer kommunalen blauen Altpapier Tonne vor. Dazu sagt Albrecht Pallas, umweltpolitischer ... Thu, 11 Aug 2011 18:10:41 GMT Erneut Wiedereröffnung der 126. Grundschule gefordert http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con548 SPD: Kita-Ausbauprogramm zeigt: Die Schule wird gebraucht. Die SPD-Fraktion im Stadtrat erneuert ihre Forderung nach Wiedereröffnung der 126. Grundschule auf der Cämmerswalder Str. im Dresdner Süden. Diesen erneuten Vorstoß begründen die Sozialdemokraten ... Thu, 11 Aug 2011 14:21:23 GMT Unglaublich - wegen Kartenmauschelei ermahnter Verleger doziert demnächst über Städtische Events http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con547 FDP, Bürgerfraktion und SPD. Die Tinte unter der Ermahnung des städtischen Beauftragten für die Frauenfußball-WM, Herrn Verleger, ist noch nicht trocken, da soll dieser als Experte am 19. und 20. September bei einem Seminar der Sächsischen Verwaltungs- ... Wed, 10 Aug 2011 15:42:29 GMT Anträge gestellt http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con546 Folgende Anträge stellte die SPD-Fraktion z. T. auch in Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen (Interfraktionelle Anträge) SPD: Kommunale Krankenhäuser stärken - Umsetzung des Stadtratsbeschlusses Gemeinsames Lernen fördern - Schulversuch Inklusion Alten- ... Fri, 05 Aug 2011 12:55:23 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con544 Folgende Anfragen unserer Fraktion sind in den letzten Wochen von der Oberbürgermeisterin beantwortet worden: Demonstrationsgeschehen am 17. Juni 2011 Parksituation im Umfeld des Landgerichts / Neuen Amtsgerichts Lehrmittelausstattung an Schulen Übernahme ... Fri, 05 Aug 2011 11:25:35 GMT Kommunale Unternehmen gehen bei Fahrzeugmodernisierung <br>mit gutem Beispiel voran http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con542 Verwaltung muss nun nachziehen. Die kommunalen Unternehmen liegen bei der Fahrzeugmodernisierung im Plan, wie aus einer nachgereichten Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der SPD zu Maßnahmen der Luftreinhaltung vom April dieses Jahres hervorgeht. ... Wed, 03 Aug 2011 14:54:04 GMT Krankenhaus-GmbH kostet allein 1 Mio. Euro Grunderwerbssteuer http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con537 SPD: Mit dem Geld lieber die Eigenbetriebe verbessern. Aus einer Anfrage der SPD-Fraktion zu den Kosten einer GmbH-Gründung für die städtischen Krankenhäuser geht hervor, dass allein die dann notwendige Zahlung von Grunderwerbssteuern eine Millionen Euro ... Mon, 01 Aug 2011 15:42:23 GMT Bürgerbüro Gorbitz - SPD-Fraktion fordert: Tempo bei neuer Servicestelle erhöhen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con536 Die SPD-Ratsfraktion erneuert ihre Kritik an der Schließung des Bürgerbüros Gorbitz. Am 1. Juli trat eine neue Struktur bei den Bürgerbüros in Kraft, die im Stadtrat von einer knappen Mehrheit aus CDU, FDP und Bürgerfraktion im April beschlossen wurde. ... Thu, 21 Jul 2011 10:42:59 GMT Peter Lames von seiner Fraktion im Amt bestätigt http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con535 Auf der Fraktionssitzung am vergangenen Dienstag wurde der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Peter Lames für die kommenden zwei Jahre ohne Gegenstimmen in seinem Amt bestätigt. Lames’ Wiederwahl steht für Kontinuität und Stabilität innerhalb seiner Fraktion: ... Tue, 19 Jul 2011 15:01:54 GMT Stadtbahnprogramm 2020: Ausbau des Straßenbahnnetzes wichtig – Herausnahme der Linie 5 falsch http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con534 Zur Entscheidung der Landesregierung, aus dem Stadtbahnprogramm 2020 die Linie 5 Johannstadt-Zentrum-Plauen herauszunehmen und nur für die Linienverlängerung Bühlau-Weißig und für die Verbindung Löbtau-Südvorstadt-Strehlen Bundesfördermittel zu beantragen, ... Fri, 08 Jul 2011 11:58:43 GMT Bebauungsplan im Altelbarm - CDU, FDP und Bürgerfraktion übergehen modellhafte Bürgerbeteiligung in Dresden-Laubegast http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con533 Gestern wurde im Bauausschuss die Aufstellung eines Bebauungsplans für den „Wohnpark Solitude“, gelegen am Rande des Altelbarms in Dresden-Laubegast, mehrheitlich beschlossen. Zuvor wurden SPD-Anträge, dies zuvor auch im Umweltausschuss zu beraten und ... Fri, 08 Jul 2011 10:40:09 GMT Radverkehrskonzept zügiger umsetzen – Lückenschließung am Rathenauplatz erster wichtiger Schritt http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con532 Die Stadt meldete gestern, dass ab Donnerstag bis voraussichtlich 10. August die Lücke im Radweg am Rathenauplatz in Richtung Süden zwischen der Carolabrücke und der Einmündung der Akademiestraße geschlossen werden soll. Dazu Axel Bergmann, verkehrspolitischer ... Tue, 05 Jul 2011 10:28:26 GMT SPD begrüßt zusätzlichen Kita-Maßnahmenplan - Schnelles Handeln erforderlich http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con531 Die SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat begrüßt die Vorlage der Verwaltung für einen zusätzlichen Maßnahmeplan für die Schaffung von 1700 neuen Kitaplätzen. Die Sozialdemokraten mahnen ein rasches Handeln an. Dazu Ines Vogel, Sprecherin für Jugend und Familienpolitik ... Thu, 30 Jun 2011 12:15:22 GMT SPD begrüßt Entscheidung zur kommunalen „Blauen Tonne“ http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con530 Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts darf die Stadt zunächst nicht das Aufstellen der privaten Blauen Tonnen untersagen. Unabhängig davon hat die Stadt bekannt gegeben, die von ihr durchgeführte Ausschreibung weiterzuführen und ab Januar 2012 ergänzend ... Wed, 29 Jun 2011 16:30:36 GMT Schimmel in Löbtauer Turnhalle nach Komplettsanierung - <br>Wer kommt für den Schaden auf? http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con529 Die Schimmelschäden der Turnhalle der 36. Mittel- und 37. Grundschule sind auf Planungs-, Ausführungs- und Überwachungsfehler zurückzuführen. Dies geht aus einer aktuellen Anfrage der SPD-Fraktion hervor. Laut einer gutachterlichen Stellungnahme kommen ... Tue, 28 Jun 2011 14:45:50 GMT CSD - Rathaus zeigt keine Flagge für Toleranz und Vielfalt http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con528 Diese Woche steht Dresden – fast – ganz im Zeichen des Regenbogens, aber eben nur fast. Denn zum diesjährigen Christopher Street Day in Dresden verzichtet das Rathaus zum wiederholten Male auf das Hissen der Regenbogenflagge, ein Symbol der Lesben- und ... Mon, 27 Jun 2011 15:43:43 GMT Königsbrücker Straße – SPD wird Kompromiss sorgfältig prüfen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con527 Die Stadtveraltung hat einen neuen Kompromissvorschlag für den Ausbau der Königsbrücker Straße vorgelegt, die so genannte Variante 6. Dazu Axel Bergmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die SPD-Fraktion hat sich beim Ausbau der Königsbrücker ... Mon, 27 Jun 2011 14:02:17 GMT SPD fordert Geld-zurück-Anspruch für schlecht gereinigte Straßen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con526 Alljährlich sind Schwüre zu hören, dass sich die Qualität der Straßenreinigung ver-bessern soll. Dieses Anliegen muss nun messbar und darstellbar verfolgt werden. Hierzu hat die SPD-Fraktion einen Antrag auf den Weg gebracht, der in der heutigen Sitzung ... Mon, 27 Jun 2011 13:57:07 GMT Schulsanierung: SPD begrüßt geplante Zusatzinvestitionen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con525 Den Worten müssen aber auch Taten folgen. Zu den Plänen der Dresdner Bürgermeister zur Sanierung der Dresdner Schulen erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: "Die Vorschläge sind ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung. Schüler, Eltern ... Fri, 24 Jun 2011 13:56:32 GMT SPD gegen Kürzung des Elternrechts in neuer Kita-Satzung http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con524 Betreuungszeiten sollen weiter monatsweise änderbar sein. Im heutigen Stadtrat soll über eine neue Satzung "Zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege und über die Erhebung von Elternbeiträgen" abgestimmt werden. Der Beschlusstext ... Thu, 23 Jun 2011 13:21:02 GMT SPD und Linke für sofortigen Stopp des Wohnungsrückbaus – Eilantrag im Stadtrat http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con523 Fraktionen SPD und Die Linke: Gemäß den zwischen der Stadt Dresden und der Gagfah vereinbarten und vom Land geförderten Rückbaumaßnahmen sollen nach wie vor knapp 1.400 Wohnungen abgerissen werden, obwohl der Wohnungsmarkt zunehmend angespannt ist. Die ... Thu, 23 Jun 2011 10:57:51 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con522 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet: Rettungswache und Bauhof in Gönnsdorf Studie des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld Öffentliches WC ... Tue, 21 Jun 2011 11:52:00 GMT QAD: Schwarz-gelb will ungeliebtes Kind entsorgen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con521 Zu den heute bekannt gewordenen Plänen der Stadtverwaltung, die Qualifizierungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Dresden (QAD) zu schließen, erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: "Die Vorgehensweise des Finanzbürgermeisters (CDU) und des Ersten Bürgermeisters ... Thu, 16 Jun 2011 17:16:46 GMT Stadtteilzentrum Neustadt auf dem Postgelände http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con520 Das ehemalige ´Postareal´ an der Königsbrücker Straße hat viel Entwicklungspotenzial. Es bietet die Möglichkeit, verschiedene Nutzungen, die in der Äußeren Neustadt noch fehlen, anzusiedeln und ein neues lebendiges Stadtteilzentrum zu entwickeln, ausgerichtet ... Thu, 16 Jun 2011 15:48:12 GMT Gagfah-Klage ein notwendiger Akt der Rechtskult http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con519 Vorjohann soll zu Vorwürfen Stellung nehmen. Zu dem heutigen Vorstoß der Gagfah, die mit heftigen Angriffen gegen die Stadt Dresden und Finanzbürgermeister Vorjohann Ihre Position im Rechtsstreit mit der Stadt Dresden vertreten hat, erklärt SPD-Fraktionschef ... Tue, 14 Jun 2011 17:38:42 GMT Nutzung erneuerbarer Energien erleichtern - Stadtverwaltung soll Vorbild sein http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con518 SPD-Fraktion fordert Bürgersolargemeinschaft und Solardachbörse. Die SPD-Fraktion will in Dresden die Solarenergienutzung ankurbeln. Sie fordert die Gründung einer Bürgersolargenossenschaft Dresden. Diese soll auf kommunalen Dächern Solar-Anlagen installieren. ... Fri, 10 Jun 2011 14:48:08 GMT Kulturpalast: Liquidierung ohne jede Verantwortung für die Belegschaft http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con517 KKG-Mitarbeiter müssen sehen, wie sie einen neuen Arbeitsplatz finden. Das jetzt von der Verwaltung vorgelegte sogenannte "Personalkonzept" für die Konzert- und Kongressgesellschaft mbH (KKG) eröffnet den jetzigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des ... Fri, 10 Jun 2011 13:40:40 GMT Bürgerbeteiligung beim Hochwasserschutz ist voller Erfolg http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con516 Verwaltung und Stadtrat müssen Ergebnisse nun ernst nehmen. (Dresden / Laubegast) Am Montag, den 6.Juni, übergaben Laubegaster Bürger die Ergebnisse der intensiven Bürgerbeteiligung zum Hochwasserschutz in Laubegast an die Mitglieder des Umweltausschusses. ... Tue, 07 Jun 2011 15:43:36 GMT Glückwunsch Dynamo! – Und weiter so http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con515 Zum gestrigen Aufstieg der SG Dynamo Dresden in die Zweite Liga erklärt der Fraktionsvorsitzende Peter Lames: „Glückwunsch! Dieser Sieg war beeindruckend erspielt und erkämpft. Mannschaft, Trainer und Fans haben sich den Aufstieg mehr als verdient. Auch ... Wed, 25 May 2011 16:50:21 GMT Straßenreinigung verbessern und durchsetzen - schlecht gereinigt, Geld zurück http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con514 Viele Bürger beklagen sich über die schlechte Qualität der Straßenreinigung. Die SPD-Fraktion stellte hierzu einen Antrag, in dem sie Maßnahmen vorschlägt, mit denen die Leistung verbessert werden soll.Antragstext Fri, 20 May 2011 10:46:40 GMT Gymnasium Plauen – nach dem Brandschutz nun auch die Statik mangelhaft http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con512 SPD: Sanierung vorziehen, Mängel an allen unsanierten Schulen neu erfassen. Nachdem die Außenstelle des Gymnasiums Plauen erst im März auf Rat der Unfallkasse wegen eklatanter Brandschutzmängel gesperrt wurde, stellte sich nun in weiterführenden Untersuchungen ... Fri, 06 May 2011 17:22:03 GMT Sportplatz Eibenstocker Straße – SPD für Sanierung und dauerhaften Erhalt http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con511 In seiner gestrigen Sitzung beschloss der Betriebsausschuss für Sportstätten und Bäder über einen Antrag der SPD-Fraktion zum Erhalt der Sportstätte des Vereins SG Einheit Dresden Mitte in der Eibenstocker Straße 1 (DD-Striesen). Die Verwaltung wird beauftragt, ... Fri, 06 May 2011 17:17:50 GMT "Wir alle sind Sachsen" <br>SPD-Fraktion fordert mehr Engagement für Inklusion - 10 Schulsozialarbeite http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con510 Heute Nachmittag zieht die „Parade der Vielfalt“ durch die Landeshauptstadt und fordert die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Der 10. Mai ist der Tag der Inklusion. Dazu Martin Bertram, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion: „Diese Aktionen ... Fri, 06 May 2011 16:05:18 GMT "Undine geht" kommt - in die Johannstadt http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con509 "Undine kommt" heißt die bekannte Stahlplastik der Künstlerin Angela Hampel an der Mole Pieschen. Im November vergangenen Jahres beauftragte der Kulturausschuss auf Antrag von SPD und CDU die Oberbürgermeisterin, die Aufstellung der vorhandenen Schwesterfigur ... Thu, 05 May 2011 18:12:51 GMT SPD-Anträge vorgestellt http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con508 In einer Pressekonferenz stellte die SPD-Fraktion in dieser Woche drei neue Anträge vor:Bauliche und hygienische Probleme an unsanierten Schulen objektiv erfassen Innenentwicklung fördern - Preiswertes Wohnen für Familien sichern Fortführung des Programms ... Thu, 05 May 2011 08:37:17 GMT Dresden steht beim Ausbau Erneuerbarer Energien auf der Bremse http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con507 SPD-Fraktion fordert Bürgersolargemeinschaft und Solardachbörse. Die SPD-Fraktion will in Dresden die Solarenergienutzung ankurbeln. Sie fordern die Gründung einer Bürgersolargenossenschaft Dresden. Diese soll auf kommunalen Dächern Solar-Anlagen installieren. ... Fri, 29 Apr 2011 18:19:35 GMT Winterdienst verbessern – SPD-Antrag im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau angenommen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con506 Im Bauausschuss wurde am vergangenen Mittwoch der SPD-Antrag „Winterdienst verbessern – Winterschäden schnell und nachhaltig beseitigen“ endgültig beschlossen. Die Verwaltung ist nun damit beauftragt, einen Bericht über Aufgaben, Ausstattung, Organisation ... Tue, 26 Apr 2011 14:34:09 GMT SPD sieht Dresdner Jugendhilfe dramatisch unterfinanziert http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con505 Antrag zur Nutzung des Bundes-Bildungspakets zum Ausgleich. Am heutigen Donnerstag beschließt der Jugendhilfeausschuss über die Förderung der Freien Träger und ihrer Angebote der Jugendhilfe in Dresden. Angesichts einer Finanzierungslücke von knapp 900.000 ... Thu, 21 Apr 2011 10:34:34 GMT SPD fordert Klarheit - Gesamtkonzept zur Wohnungslosigkeit in Dresden jetzt! http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con504 Zur Entscheidung des Ortsbeirates Neustadt bezüglich eines neuen Übergangs-wohnheimes für wohnungslose Personen im Hechtviertel erklärt Christoph Meyer, SPD Ortsbeirat in der Neustadt: "Entscheidend ist die bestmögliche Betreuung für die Wohnungslosen. ... Thu, 21 Apr 2011 10:30:27 GMT Gegen die Schließung der 88. Mittelschule http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con503 SPD fordert Schulnetzplanung statt Verschiebebahnhof. Zu der heutigen Ankündigung von Bürgermeister Winfried Lehmann (CDU), die 88. Mittelschule schließen zu wollen, erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: "So ist es also mit den Wahlversprechen, dass ... Tue, 19 Apr 2011 11:07:22 GMT Wiener Loch: Schandfleck endlich beseitigen - SPD bringt erneut Antrag ein http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con502 Die SPD-Fraktion hat ihren zwischenzeitlich zurückgestellten Antrag zum Thema „Wiener Loch“ wieder aktiviert. Die drei Beschlusspunkte sehen vor: 1.) dass der im Stadtrat Ende 2009 auf Antrag der SPD geforderte Variantenvergleich für die Verfüllung des ... Tue, 19 Apr 2011 10:57:20 GMT Vorjohann hat die meisten „Stinker“ – Fahrzeugmodernisierung verfehlt Ziele des Luftreinhalteplans http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con501 Aus einer aktuellen Anfrage der SPD-Fraktion geht hervor, dass derzeit 58 Prozent von rund 770 städtischen Fahrzeugen mit einer grünen Plakette, 72 Prozent mit gelber oder Grüner Plakette ausgestattet sind. Besonders groß sind die Defizite im Geschäftsbereich ... Wed, 13 Apr 2011 13:22:50 GMT Neues Übergangswohnheim im Dresdner Hechtviertel http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con500 Bürgerbeteiligung ist nicht fakultativ sondern eine Pflicht. Zum gestrigen Bürgerforum in Bezug auf ein mögliches neues Übergangswohnheim für wohnungslose Personen im Dresdner Hechtviertel erklärt Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD ... Mon, 11 Apr 2011 18:29:27 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con499 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet: Liegenschaft Liststraße 7 Orgel im Kulturpalast Auffassung der Landeshauptstadt Dresden zu interkulturellen Ehen Gymnasium Dresden-Plauen Baugrube am Wiener ... Fri, 08 Apr 2011 10:00:34 GMT Winterdienst verbessern – Straßenschäden nachhaltig beseitigen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con498 Auf Antrag der SPD hat der Finanzausschuss gestern mit nur einer Enthaltung beschlossen, dass die Stadt sich bei der Landesregierung dafür einsetzt, den Kommunen „wirklich zusätzliche Mittel zur Beseitigung der winterbedingten Schäden bereitzustellen“. ... Tue, 05 Apr 2011 17:22:28 GMT Krankenhäuser: Fusion und GmbH sind in Kombination doppelt übel. Die halbe Wahrheit ist auch gelogen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con497 Zu der heutigen Interviewäußerung von Bürgermeister Detlef Sittel (CDU), die städtischen Krankenhäuser Dresdens als gGmbH fusionieren zu wollen, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Lames: "Der Plan Sittels überrascht. Denn in der Lenkungsgruppe war ... Tue, 29 Mar 2011 14:33:07 GMT SPD fordert sachlichen Dialog über den 13. Februar und zentrale Kundgebung http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con496 Parteipolitische Schuldzuweisungen nicht zielführend. Nach der Debatte um den 13. und 19. Februar im Stadtrat bekräftigt die SPD ihre Forderung nach einer zentralen Kundgebung aller demokratischen Kräfte gegen Aufmärsche von Neonazis: „Es muss eine Gemeinsamkeit ... Fri, 25 Mar 2011 18:54:13 GMT SPD: Entscheidung zur Gagfah-Klage ist richtig http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con495 Starke Verhandlungsposition auch für Mieterinteressen wichtig. Gestern hat der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen, die Gagfah wegen der Verstöße gegen die Sozialcharta zu verklagen. Dazu erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Lames: "Der Stadtrat ... Fri, 25 Mar 2011 18:50:19 GMT Krankenhaus-Lenkungsgruppe ohne greifbares Ergebnis http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con494 Analysen unterlassen, Kompromiss-Chancen nicht genutzt. Zu den heutigen Presseberichten über das traurige Ende der Lenkungsgruppe zur Zukunft der Dresdner Städtischen Krankenhäuser erklärt Peter Lames, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Dresdner Rathaus: ... Tue, 22 Mar 2011 17:15:45 GMT Gagfah-Drohungen unangemessen – Insolvenz könnte Mietern nützen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con493 Zu dem offenen Brief der Gagfah und den heutigen Drohungen Ihres Emissärs Matthias Moser vor einem „zehnjährigen öffentlichen Blutbad“ erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Lames: "Die völlig unangemessenen Drohungen machen deutlich, wie verzweifelt ... Fri, 18 Mar 2011 19:13:57 GMT Gemeinschaftsschule Pieschen – Ende des Schulversuchs missachtet den Willen von Schülern und Eltern http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con492 Schulbürgermeister Lehmann sieht in einem Interview mit der DNN einen Rückgang der Anmeldezahlen an der Gemeinschaftsschule Pieschen im nächsten Schuljahr voraus. Er begründet dies mit dem Auslaufen des Projekts „Gemeinschaftsschule“. 92 Anmeldungen sind ... Wed, 16 Mar 2011 20:24:59 GMT Dresden und seine Straßen gehören den Dresdnerinnen und Dresdnern - Schlussfolgerungen aus den Ereignissen des 13./19.2.2011 http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con491 Wie kann es künftig gelingen, das Gedenken an 13. Februar 1945 so zu gestalten, wie es sich die Mehrheit der Bürger wünscht? Was für Schlussfolgerungen müssen aus den bedrückenden Ereignissen am 13. und 19. Februar dieses Jahres gezogen werden? Dazu haben ... Wed, 16 Mar 2011 20:19:34 GMT Gagfah: Hat BM Vorjohann den Stadtrat belogen? http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con489 Noch im Sommer 2010 informierte der Finanzbürgermeister den Stadtrat darüber, dass es seitens der Vertragspartner keine Verletzung der Dresdner Sozialcharta gegeben habe. Er bezog sich dabei auf einen umfassenden Bericht im Beirat Wohnen vom 6.19.2009 ... Thu, 10 Mar 2011 17:16:00 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con488 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet: Schulsozialarbeit Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in der Landeshauptstadt Dresden Inklusion Frauen in Führungspositionen Empfänger ... Thu, 10 Mar 2011 12:29:29 GMT Infoveranstaltung zur Volkszählung Zensus 2011 beschlossen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con487 Im Mai 2011 beginnt die Volkszählung 2011. Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Ausschuss für allgemeine Verwaltung gestern einstimmig die Verwaltung damit beauftragt, rechtzeitig dazu eine öffentliche Informationsveranstaltung durchzuführen. Zwar liegt ... Wed, 09 Mar 2011 15:17:17 GMT 100 Jahre Frauentag: Frauen in Führungspositionen noch immer unterrepräsentiert, auch in Dresden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con485 Pünktlich zum morgigen 100jährigen Jubiläum des Frauentages am 8. März 2011 hat die Stadtverwaltung jetzt eine Anfrage des gleichstellungspolitischen Sprechers und Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Peter Lames beantwortet. Lames hatte eine Äußerung ... Mon, 07 Mar 2011 16:36:44 GMT Gagfah-Streit darf nicht auf dem Rücken der Mieter ausgetragen werden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con484 Dresden braucht kommunales Wohnungsunternehmen. Zu den heutigen Presseberichten über Ansprüche der Stadt gegenüber Gagfah erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: "Was auch immer richtig sein mag an den heutigen Berichten: Wir werden darauf zu achten haben, ... Fri, 04 Mar 2011 18:09:18 GMT Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke schlecht für Dresden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con483 Am Montag Entscheidung über SPD-Antrag im Umweltausschuss. (Dresden) Am Montag, 7. März ab 16:30 Uhr entscheidet der Umweltausschuss in öffentlicher Sitzung über einen Antrag der SPD zu den Auswirkungen der Laufzeitverlängerung bei Atomkraftwerken auf ... Fri, 04 Mar 2011 18:04:53 GMT Gymnasium Plauen: Stadt sagt die Unwahrheit – SPD fordert Komplettsanierung des Hauses 2 http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con482 (Dresden / Plauen) Zur Entscheidung durch den Schulleiter, das Haus 2 des Gymnasiums Dresden-Plauen nicht mehr zu benutzen, sagte der Plauener Stadtrat Albrecht Pallas (SPD): „Ich habe großen Respekt vor dieser Entscheidung des Schulleiters. Sie zeugt ... Tue, 01 Mar 2011 20:58:24 GMT SPD für Bürgerforum zum Übergangswohnheim „Boofe“ - Stadt muss schnell Gesamtkonzept vorlegen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con481 Zur Diskussion um ein neues Dresdner Übergangswohnheim im ehemaligen Hostel "Boofe" im Hechtviertel erklärt Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat: "Wir begrüßen die Entscheidung von Sozialbürgermeister Seidel, ... Tue, 01 Mar 2011 20:50:14 GMT Hartz IV- Paket: Chance für mehr Schulsozialarbeit in Dresden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con480 SPD-Fraktion fordert rasche Umsetzung zum Schuljahr 2011/12. Der in den Verhandlungen zum Hartz IV-Paket erzielte Kompromiss (siehe Anhang), der heute im Bundestag und Bundesrat beschlossen werden soll, sieht auf Betreiben der Bundes-SPD auch bundesweit ... Fri, 25 Feb 2011 16:17:19 GMT Kulturpalast-Umbau: SPD-Fraktion hinterfragt die nach 2 1/2 Jahren vorgelegten Zahlen skeptisch http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con479 Mit Skepsis reagiert die SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat auf die heute bekannt gewordenen Zahlen zum Umbau des Kulturpalastes. 2 ½ Jahre nach dem Grundsatzbeschluss (im Juli 2008) und 14 Monate nach dem Beschuss über die Vergabe des Wettbewerbsergebnisses ... Wed, 23 Feb 2011 15:09:55 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con478 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet: Kleingartenverein "Winterbergplatz" e. V. Straßenprojekte in Dresden-Kotzsche Bauvorhaben am ehemaligen Straßenbahnhof Bühlau Ausbau Fetscherstraße - Fußwege ... Fri, 18 Feb 2011 13:22:48 GMT Wohnungslose sind Menschen, keine Problemfälle http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con477 Zu den Spekulationen um ein neues Dresdner Übergangswohnheim im ehemaligen Hostel "Boofe" erklärt Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion: "Wir brauchen mehr Plätze für Wohnungslose in Dresden. Unsere Anwohnerversammlung ... Tue, 08 Feb 2011 18:26:59 GMT Zensus2011 – SPD will öffentliche Bürgerfragestunde http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con475 (Dresden) Die SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat will, dass die Stadtverwaltung eine öffentliche Veranstaltung zum Zensus2011 durchführt. Diese soll rechtzeitig vor Beginn der Befragung stattfinden. Betroffene sollen die Möglichkeit haben, Fragen zum Ablauf ... Fri, 04 Feb 2011 11:20:41 GMT Spielabsage nach Kompetenzchaos: SPD für längst überfällige Neuverhandlung der Stadionverträge http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con474 Die SPD Fraktion fordert die Stadtspitze, insbesondere Oberbürgermeisterin Orosz und Finanzbürgermeister Vorjohann auf, endlich den Auftrag des Stadtrates zur Neuverhandlung der Stadionverträge umzusetzen. Der Eklat um das kurzfristig abgesagte Spiel ... Fri, 04 Feb 2011 09:32:55 GMT SPD: Stadt sollte unsanierte Sanitäranlagen an Schulen sofort überprüfen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con473 und Sanierungsprogramm beschleunigen Zur heutigen Meldung, dass das Gesundheitsamt bei der Überprüfung der Sanitäranlagen in der 6. Grundschule gesundheitsgefährdende Keimbelastungen festgestellt hat, erklärt Martin Bertram, bildungspolitischer Sprecher ... Mon, 31 Jan 2011 10:50:05 GMT Kulturkraftwerk Mitte auf gutem Weg - <br>STESAD-Kompetenz auch für Schulsanierung nutzen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con472 Die SPD Fraktion begrüßt die Ergebnisse der STESAD-Studie zum Kulturkraftwerk. "Es zeigt sich“, so der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Blümel, "wo ein Wille zur Lösung eines Problems vorhanden ist, da ist in aller Regel auch ein guter Weg!" ... Mon, 31 Jan 2011 10:44:14 GMT Peinlich, peinlicher, Dresdner CDU http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con471 Zu der heute bekannt gewordenen Äußerung von Bundeskanzler a. D. Helmut Kohl, dass er das (von der Dresdner CDU- und FDP-Fraktion beantragte) Kohl-Denkmal nicht wolle, erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: "Es ist peinlich, wie die Dresdner CDU den langjährigen ... Mon, 31 Jan 2011 10:43:01 GMT Auswirkungen der Polizeireform bedenklich http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con470 SPD kritisiert geplante Schließung der Polizeireviere in Pieschen und Blasewitz Zu den Plänen der Sächsischen Landesregierung im Zuge der neuen Polizeistruktur das Revier Dresden-Nordwest auf der Osterbergstraße in Pieschen zu schließen erklärt Richard ... Wed, 26 Jan 2011 19:12:15 GMT Grobschlächtige Liquidierung der KKG kommt nicht in Frage http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con469 Für die SPD-Fraktion ist die am Donnerstag auf der Tagesordnung des Stadtrates stehende Vorlage zur Liquidierung der Konzert- und Kongressgesellschaft GmbH (KKG) ein grober Verstoß der Stadtverwaltung gegen alle Regeln des sozialverträglichen Umgangs ... Wed, 26 Jan 2011 12:46:01 GMT Obdachlosigkeit in Dresden – Platzkapazitäten erhöhen, ja zur Boofe, Betreuung ausbauen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con468 Zu den Berichten über die steigende Anzahl von Wohnungslosen in Dresden erklärt Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion: „Die wachsende Anzahl von Wohnungslosen ist erschreckend. Ein Handlungsbedarf ist schon länger gegeben. ... Wed, 19 Jan 2011 14:51:16 GMT Winterdienst stärken, Schäden schnell beseitigen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con467 "Die katastrophale Situation beim Winterdienst in Dresden wollen und werden wir nicht mehr hinnehmen“, erklärt Thomas Blümel, der finanzpolitische Sprecher der Dresdner SPD-Fraktion. Der falsche Sparkurs und falsche Prioritäten in Stadt und Land führen ... Fri, 07 Jan 2011 14:34:40 GMT SPD begrüßt rasche Umsetzung des Sozialtickets - <br>Erleichterungen sind positives Signal für Dresden-Pass-Berechtigte http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con466 Zum ab dem 01.01.2011 geltenden Sozialticket in Dresden und den damit verbundenen Erleichterungen für Dresden-Pass-Empfänger erklärt Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Wir begrüßen die schnelle Umsetzung des Dresdner Sozialticket-Beschlusses.&nbsp; ... Tue, 21 Dec 2010 16:31:06 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con465 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet: Streckenführung Buslinie 80 und Haltestelle Verkehrssicherheit an der Zentralhaltestelle Kesselsdorfer Straße Absicherung notwendiger Investitionen im ... Tue, 21 Dec 2010 13:53:10 GMT Blümel: Umbenennung des Rudolf-Harbig-Stadions ist ein Affront http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con463 Die SPD Fraktion kritisiert den Vertrag zur Umbenennung des Rudolf-Harbig-Stadions scharf. Die Vorbehalte seitens der Stadt und der DREWAG sind seit Wochen öffentlich bekannt und werden von der SPD geteilt. "Dieser Vertrag ist ein Affront gegenüber der ... Mon, 13 Dec 2010 15:08:34 GMT Winterdienst muss besser ausgestattet werden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con462 Die SPD Fraktion wird in den Beratungen zum Haushalt einen Änderungsantrag für einen besseren Winterdienst stellen und in einem gesonderten Antrag ein besseres Konzept dafür einfordern. Die Erfahrungen der letzten Tage zeigen, dass der Winterdienst in ... Thu, 09 Dec 2010 16:59:34 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con461 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet: Nachfrage zum Hochwasserschutz für städtische Liegenschaften Fußwege in Plauen Tue, 07 Dec 2010 10:33:50 GMT Das Sozialticket kommt - Positive Ratsentscheidung ist das richtige Signal http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con460 Zur gestrigen Stadtratsentscheidung über ein Dresdner Sozialticket formuliert Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion: "Das Sozialticket kommt. Damit ist ein erster Schritt in die richtige Richtung gemacht. Die SPD-Fraktion ... Fri, 26 Nov 2010 15:11:37 GMT Kulturkraftwerk - Standpunkt der SPD-Fraktion http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con459 Seit Jahren warten Beschäftigte und Gäste der Staatsoperette und des Theaters der Jungen Generation (TJG) auf eine Entscheidung, wie es mit den beiden Häusern weitergehen soll. Beide haben ihre Spielstätten in Außenbezirken, beide spielen in Gebäuden, ... Tue, 23 Nov 2010 13:29:11 GMT Kritik und offene Fragen zur geplanten Neustrukturierung des Veranstaltungsmanagements http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con458 Die Stadtverwaltung hat eine Vorlage zur „Optimierung und Neustrukturierung des Veranstaltungsmanagements in der Landeshauptstadt Dresden“ V 0814/10 vorgelegt. Die Vorlage sieht die Zusammenführung der Aufgabenbereiche der Messe Dresden GmbH und der Konzert- ... Thu, 18 Nov 2010 15:31:17 GMT SPD-Fraktion will Erhalt des Gorbitzer Bürgerbüros - <br>Vorschlag der Stadtverwaltung ist schizophren http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con457 (Dresden) Die SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat kritisiert die Pläne der Stadtverwaltung zur Schließung des Bürgerbüros Gorbitz scharf. Die Sozialdemokraten wollen diesen Rückzug der Stadtverwaltung und damit die weitere Schwächung des Stadtteils noch ... Tue, 16 Nov 2010 11:03:36 GMT Ohne Titel http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con456 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet: Hochwasserschutz Krankenhaus Dresden-Friedrichstadt Elberadweg im Bereich Johannstadt/Blasewitz Neubau Turnhalle Dreikönigsgymnasium Interkommunales Gewerbegebiet ... Tue, 16 Nov 2010 10:16:04 GMT Steuermehreinnahmen für Abbau des Schulsanierungsstaus nutzen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con455 SPD fordert die Sanierung 10 zusätzlicher Schulen. Die Landesregierung rechnet laut der aktuellen Steuerschätzung mit erheblichen Mehreinnahmen in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro. Davon soll allerdings nur ein kleiner Anteil bei den Kommunen ... Mon, 15 Nov 2010 10:04:10 GMT Planfeststellungsverfahren Königsbrücker jetzt einleiten http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con454 Fraktionen Die Linke/ Bündnis 90/Die Grünen / SPD. Auf der nächsten Tagesordnung des Stadtrates am 25. November steht der interfraktionelle Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur „Weiterführung der Planungen zur Königsbrücker ... Tue, 09 Nov 2010 16:27:47 GMT Haushalt 2011/12: Land gefährdet Zukunftsfähigkeit sächsischer Metropolregionen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con453 SPD-Landtagsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktionen Chemnitz/Leipzig/Dresden. Die Städte Leipzig, Chemnitz und Dresden stellen mit zusammen 1,3 Millionen Einwohnern rund ein Drittel der Bevölkerung in Sachsen. In den Ballungsräumen konzentriert sich ... Mon, 08 Nov 2010 09:30:06 GMT Oberverwaltungsgericht untersagt verkaufsoffene Sonntage 2010 in Dresden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con452 Zur heutigen Eilentscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts, dass 2010 keine weiteren verkaufsoffenen Sonntage in Dresden stattfinden (siehe Anlage), erklärt Peter Lames, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Es liegt noch keine Begründung des ... Tue, 02 Nov 2010 15:14:43 GMT Umweltausschuss entscheidet über Zukunft der "Blauen Tonnen" - SPD will Übergangszeit für Betroffene verkürzen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con451 (Dresden) Am Montag, 01.11.2010, entscheidet der Umweltausschuss im Dresdner Stadtrat über die Einführung eines kommunalen Systems der „Blauen Tonne“ zum 01.01.2012. Die SPD im Stadtrat stellt dazu einen Änderungsantrag mit dem Ziel, die die einjährige ... Mon, 01 Nov 2010 10:22:02 GMT Freude über Wiederaufstellung der „Undine“ in Pieschen -<br>SPD fordert mehr Engagement für Kunst im öffentlichen Raum http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con450 SPD-Stadtrat aus Pieschen zur heutigen Wiederaufstellung der „Undine“ an der Molenbrücke: „Endlich stehen „Undine“, Brücke und die Mole wieder im Einklang. Die SPD begrüßt die Wiederaufstellung der Kunstinstallation an der Molenbrücke. Für viele Pieschner ... Thu, 28 Oct 2010 09:47:28 GMT Sparen & alle Reserven nutzen für die Schulen - <br>Schwimmhalle Freiberger Platz muss ebenfalls kommen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con449 Mehr für Operette, kulturelle Bildung, Kunst im öffentlichen Raum und überregionale Tourismuswerbung durch Kulturtaxe, Umschichtungen im Verkehr für Schandauer Straße sowie Rad- und Fußwege. Die SPD-Fraktion hat am Samstag in einer Klausursitzung den ... Mon, 25 Oct 2010 18:51:59 GMT Podiumsdskussion "Zukunft der Dresdner Schulen" http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con447 Am Montagabend hatte die SPD-Fraktion zur Podiumsdiskussion zum Thema Zukunft der Dresdner Schulen - Investiert die Stadt genug?" in den auf Initiative der Schule neu renovierten Speisesaal des Bertolt-Brecht-Gymnasiums geladen. In der Sporthalle konnte ... Wed, 20 Oct 2010 10:58:13 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con446 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet: 15. Grundschule / 30. Mittelschule am Standort Görlitzer Straße 10, Neustadt 30. Grundschule Freie Schulen Rückbauvorhaben der Gagfah im Wohngebiet Reichenauer ... Fri, 15 Oct 2010 12:33:31 GMT "Dresdner Kulturtaxe" – Argumente gegen die Gegenargumente http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con445 Kulturtaxe entspricht Strategie der Tourismuspolitik in Sachsen. Die SPD-Fraktion im Dresden Stadtrat hat mit der Vorlage eines Argumentationspapiers auf die neuerliche Vertagung der "Dresdner Kulturtaxe" und die laut gewordenen Bedenken reagiert. "Wir ... Fri, 15 Oct 2010 11:53:05 GMT Staatsregierung und Betonfraktionen blockieren <br>weiterhin Bau der Königsbrücker Straße http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con444 Wirtschaftsministerium und CDU/FDP-Stadtratsfraktionen lehnen angemessenen Ausbau der Straße ab. Gestern stand im Bauausschuss ein interfraktioneller Antrag (Linke, Grüne, SPD, Bürgerfraktion) auf der Tagesordnung, das Planfeststellungsverfahren auf der ... Fri, 15 Oct 2010 11:32:39 GMT QAD ist notwendig für Dresden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con443 SPD fordert mehr Beteiligung der Mitarbeiter an der Zukunft des Unternehmens. Zur Diskussion um die Zukunft der Dresdner Qualifizierungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft (QAD) formuliert Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion: ... Fri, 15 Oct 2010 11:19:55 GMT Kulturhaushalt 2011 und 2012 http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con442 Der jetzt vorliegende Entwurf des Doppelhaushaltes der Landeshauptstadt Dresden weist im Kulturbereich eine Kulturförderung auf dem hohen Niveau der Vorjahre ohne Kürzungen auf. Mit rund 78 Millionen Euro investiert Dresden deutlich mehr als andere vergleichbare ... Wed, 13 Oct 2010 17:02:37 GMT Bundesverdienstkreuz für Greta Wehner http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con441 Heute erhält Greta Wehner das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Sie wird die hohe Auszeichnung für besondere Verdienste um das Gemeinwohl aus den Händen von Bundespräsident Wulff entgegen nehmen. Die SPD-Fraktion ... Thu, 07 Oct 2010 11:06:42 GMT SPD Fraktion drängt weiter auf die geplante Sanierung und <br>den Neubau der Schwimmhalle Freiberger Straße http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con440 Zu den aktuellen Meldungen, dass Sanierung und Neubau der Schwimmhalle Freiberger Straße abermals verschoben werden sollen, erklärt Thomas Blümel, finanz- und sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Es ist ein weiteres Beispiel für das Unvermögen ... Wed, 06 Oct 2010 11:04:09 GMT Operetten-Pläne der Stadtverwaltung nicht überzeugend http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con439 Die klare Priorität der Stadtverwaltung für den Neubau der Staatsoperette am Wiener Platz ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat nicht nachzuvollziehen. Das nun vorgelegte Zahlenmaterial zum Vergleich der Baukosten im Kulturkraftwerk einerseits ... Fri, 01 Oct 2010 13:44:41 GMT SPD begrüßt aktive Bürgerbeteiligung beim Hochwasserschutz im Dresdner Osten http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con438 Ein Thema der morgigen Stadtratssitzung lautet „Hochwasserschutz Laubegast – Öffentlichkeitsbeteiligung und Kooperationsvereinbarung“. Geplant ist, die Bürgerbeteiligung als ergebnisoffenen Prozess anzulegen. Dies begrüßt die SPD-Fraktion ausdrücklich. ... Thu, 30 Sep 2010 18:10:09 GMT Mehr Schulbauinvestitionen notwendig – Stadt und Land vernachlässigen Pflichtaufgabe http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con437 Im Februar 2008 beschloss der Stadtrat einstimmig die Verwaltungsvorlage zur baulichen Entwicklungsstrategie für Schulgebäude. Demnach sind jährlich 65 Mio. Euro notwendig, um in zehn Jahren den Sanierungsstau abzubauen. Noch vor der Kommunalwahl 2009 ... Tue, 28 Sep 2010 17:13:50 GMT Anfrage beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con436 Diese Anfrage der SPD-Fraktion wurde von der Oberbürgermeisterin beantwortet: Aktueller Umsetzungsstand der baulichen Entwicklungsstrategie für Schulgebäude der Landeshauptstadt Dresden Tue, 28 Sep 2010 13:00:19 GMT Zukunft der kommunalen Krankenhäuser - SZ-Interview mit Peter Lames http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con434 SZ: Herr Lames, der zuständige CDU-Bürgermeister Detlef Sittel macht den Stadtrat verantwortlich, dass die Krankenhäuser heute Millionenverluste schreiben. Sie hätten Reformen verhindert. Ist das so? Lames: Dass Herr Sittel die Verantwortung abwälzen ... Mon, 20 Sep 2010 14:17:39 GMT Keine Entwarnung bei Krippenplätzen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con433 SPD liest aus Zahlen der Stadt über „unbelegte Krippenplätze“ keinen Grund für ein Nachlassen im Ausbauprogramm und sieht sich in Forderung nach einem einheitlichen Vergabesystem gestärkt. Zu den Zahlen des Kita-Eigenbetriebs über in Summe von 1332 „unbelegten ... Mon, 20 Sep 2010 10:44:01 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con432 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet: Zukunft des selbstverwalteten Jugendtreffs „A19" bzw. der genutzten Immobilie Augsburger Str. 30 Kriminalpräventive Gremien in Dresden Hochwasserschutz ... Thu, 16 Sep 2010 09:29:25 GMT Maßnahmen zur Vermeidung einer Umweltzone sinnvoll, aber halbherzig und zu spät http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con431 Zu dem heute bekanntgewordenen Maßnahmenpaket zur Vermeidung einer Umweltzone für Dresden sagt Albrecht Pallas, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion: „Die Maßnahmen sind insgesamt sinnvoll, bergen aber einige Unsicherheiten. In welchem Maße Unternehmen ... Wed, 15 Sep 2010 10:34:28 GMT Wo ein (politischer) Wille ist, ist auch ein Weg! http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con430 Zur Variantenrechnung für die Einführung eines Schüler- und Sozialtickets formuliert Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion: „Was uns präsentiert wurde, sind nüchtern vorgetragene Zahlen. Was jetzt kommen muss, ist der ... Fri, 10 Sep 2010 13:55:52 GMT SPD begrüßt die Eröffnung der Molenbrücke http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con429 SPD-Stadtrat Richard Kaniewski aus Pieschen zur heutigen Eröffnung der Molenbrücke: „Wir freuen uns zusammen mit den Pieschenern über die Eröffnung der Molenbrücke. Nach vielen Unwägbarkeiten und Verzögerungen können wir heute endlich ein neues Kapitel ... Fri, 10 Sep 2010 12:45:01 GMT Schwarzer Tag für den Nahverkehr in der Region Dresden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con428 Bergmann: Land sollte Hau-Ruck-Kürzungen zurücknehmen. Die Landesregierung will ab 2011 den fünf Nahverkehrsverbünden in Sachsen 7,5 Prozent weniger Mittel zuweisen. Für den Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) wären das 8,4 Millionen Euro weniger. In einer ... Thu, 09 Sep 2010 10:24:01 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con427 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet: Entwicklung Einzelhandel Wohnungsmarkt in Dresden Teilnahme an Schulleiterbestellungsverfahren B-Plan 200 Travemünder Straße Nachfrage 103. Grundschule ... Fri, 03 Sep 2010 09:31:41 GMT Anfrage zur Kommunalen Energiepolitik http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con426 Im Dezember 2008 beschloss der Dresdner Stadtrat den 3. Klimaschutzbericht der Landeshauptstadt Dresden (V2572). Darin ist ein Katalog von Maßnahmen enthalten, deren Umsetzung durch die Stadtverwaltung Dresden der Erreichung der Klimaziele näher bringen ... Thu, 02 Sep 2010 14:44:16 GMT Dr. Peter Lames zur Kulturtaxe http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con424 Ein oder zwei Euro pro Übernachtung in Dresden: Das ist ein kleiner Betrag für den einzelnen, aber eine große Summe für die Stadt. Abzüglich der bei wohl keiner Einnahme so geringen Verwaltungskosten ergibt sich ein Betrag von 3 bis 6 Millionen Euro jährlich. ... Thu, 02 Sep 2010 11:07:23 GMT Krankenhäuser: Keine einseitige Lösung zu Lasten der Beschäftigten http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con423 Angesichts der Berichterstattung über die Lage der beiden städtischen Kranken-häuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt fordert SPD-Fraktionschef Peter Lames ein klar strukturiertes Vorgehen in vier Schritten: "Ursachenanalyse, Maßnahmenanalyse, ... Thu, 26 Aug 2010 13:53:51 GMT Solidarität mit der Robert-Matzke-Straße 16 - <br>Gesellschaft muss hinschauen anstatt weggucken http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con422 Zum Brandanschlag auf das Wohnprojekt in der Robert-Matzke-Straße 16 in Dresden-Pieschen sagt Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion: „Ich verurteile den Brandanschlag aufs schärfste und möchte dem Projekt mein Mitgefühl ... Tue, 24 Aug 2010 15:22:36 GMT Betriebsrätin von Ikea spricht für SPD im Stadtrat zu Sonntagsöffnungszeiten http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con421 Regine Posern, Betriebratsvorsitzende von IKEA, sprach für die SPD-Fraktion in der Aktuellen Stunde zum Thema Sonntagsöffnungszeiten. Sie stellte die Bedeutung des Sonntags für jeden einzelnen aber auch für unsere Gesellschaft dar. In einer Umfrage hatte ... Fri, 20 Aug 2010 11:33:56 GMT SPD-Fraktion begrüßt „Solarpaket Dresden“ http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con420 Stadtverwaltung soll Initiative für 500-Dächer-Programm nutzen. (Dresden) Zur heutigen Präsentation des „Solarpakets Dresden“ der Ostsächsischen Sparkasse Dresden und Partner sagt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat, Albrecht ... Wed, 18 Aug 2010 16:34:41 GMT SPD zur Stadtratsentscheidung für Sonntagsöffnung http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con419 "Ich bedaure, dass mit knapper Mehrheit gegen unsere Stimmen die Öffnung der Läden an vier Sonntagen beschlossen wurde. Angesichts der Betonung des Sonntagsschutzes in der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist es konsequent, dass nun ... Fri, 13 Aug 2010 15:38:33 GMT Albertbrücke schnell sanieren – Keine Vorfestlegung auf Interimsbrücke http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con418 Interfraktionelle Pressemitteilung Mit Verärgerung haben Margit Haase (Bündnis 90/ Die Grünen) und Axel Bergmann (SPD) die Information der Verwaltung aufgenommen, dass die Sanierung der Albertbrücke auf die Zeit nach Fertigstellung der Waldschlößchenbrücke ... Wed, 11 Aug 2010 16:45:08 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con413 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet: Schulstandort Cämmerswalder Straße Weihnachtsmarkt "Winterdorf" Europäisches Zentrum der Künste Hellerau Zusätzliche Vereinbarungen mit Herrn Bachmann ... Tue, 10 Aug 2010 13:03:17 GMT "Sonntags gehört Mama mir" http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con416 SPD hält im Interesse von Arbeitnehmern und Familien am verkaufsfreien Sonntag fest. Zu den heutigen Interviewäußerungen des IHK-Präsidenten Günter Bruntsch erklärt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Peter Lames: „Die Argumentation ist in mehreren ... Tue, 10 Aug 2010 09:11:46 GMT SPD: Weniger Gedenkstunden, mehr Zukunft http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con417 Zu den von Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) vorgesehenen Feierlichkeiten zum 100-jährigen Jubiläum des Rathauses erklärt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Peter Lames: "Es ist nicht in Ordnung, dass an die Vertreter der Bürgerinnen und Bürger ... Tue, 10 Aug 2010 09:11:29 GMT SPD warnt vor Selbstzufriedenheit in Sachen Krippenplatzausbau http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con415 und fordert insbesondere transparente Platzvergaben. „So sehr uns die Meldungen über neue Dresdner Krippenplätze in Größenordnung freuen – die Nachricht bleibt unter dem Strich nur: Wir scheitern immer besser“, so Ines Vogel, SPD-Vertreterin im Jugendhilfeausschuss: ... Wed, 04 Aug 2010 14:58:12 GMT Volle Klassen und steigende Schülerzahlen im Dresdner Süden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con414 SPD-Fraktion will Wiedereröffnung der 126. Grundschule (Dresden) Die 126. Grundschule auf der Cämmerswalder Str. (Südhöhe) soll wieder eröffnet werden. Dieser konkrete Vorstoß in der aktuellen Schuldebatte kommt von der SPD-Fraktion, nach deren Vorstellung ... Tue, 03 Aug 2010 11:49:02 GMT Die Schulen werden saniert. Punkt! http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con412 Zu den heutigen Aussagen des Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann bezüglich der Perspektiven für die Schulsanierung und den Defiziten infolge mangelhafter Unterstützung vom Land erklärt Thomas Blümel, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Für ... Thu, 29 Jul 2010 09:21:35 GMT Kaniewski: „Es reicht, Wohnungslosigkeit ist kein Randthema! - Obdachlose dürfen nicht stigmatisiert werden" http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con409 Zur Diskussion eines in Prüfung befindlichen neuen Übergangswohnheims für Wohnungslose im Dresdner Hechtviertel formuliert Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion: „Wohnungslosigkeit darf kein gesellschaftliches Randthema ... Fri, 23 Jul 2010 13:36:56 GMT Dresden nicht mehr schuldenfrei http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con408 Zur heutigen Berichterstattung über den großen Umfang kreditähnlicher Rechtsgeschäfte der Landeshauptstadt Dresden erklärt Peter Lames, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat: „Es ist gut, dass die Schuldenfreiheitslüge immer mehr als solche ... Mon, 28 Jun 2010 17:21:15 GMT SPD begrüßt Gründung eines Bündnisses für den freien Sonntag http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con407 Zur heutigen Gründung des Bündnisses für den freien Sonntag, einem Zusammenschluss von Vertretern von Kirchen, Gewerkschaften und weiteren Verbänden und Personen, erklärt Peter Lames, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat: „Sonntag ist ein ... Mon, 28 Jun 2010 17:15:40 GMT Unterbringung 39. Grundschule am Gymnasium Plauen gefährdet Unterricht und Hortbetreuung http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con406 In einer Pressemitteilung informierte heute die Landeshauptstadt Dresden, dass für die Zeit der Bautätigkeit an der 39. Grundschule die Schüler weiterhin am Gymnasium Plauen untergebracht werden sollen. Dazu Albrecht Pallas (SPD), Stadtrat aus Dresden-Plauen: ... Fri, 25 Jun 2010 09:37:44 GMT Einwohnerversammlung zur Kesselsdorfer Straße: <br>Klares Votum für mehr Verkehrssicherheit http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con405 Gestern fand die Einwohnerversammlung zur künftigen Gestaltung der Kesselsdorfer Straße im Bereich der Zentralhaltestelle statt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher Axel Bergmann: „Von der zum Teil kontrovers, aber immer engagiert und konstruktiv ... Tue, 22 Jun 2010 19:41:52 GMT Halbierung Städtebaufördermittel – <br>Vorhaben „Soziale Stadt Johannstadt“ steht vor dem Aus http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con404 Die von der Bundesregierung in Aussicht gestellte drastische Kürzung der Städtebaufördermittel ab dem Jahr 2011 hat für Dresden erhebliche negative Auswirkungen. Nachdem schon das Aus für das ursprüngliche Modell des Kulturkraftwerks Mitte mit wegfallenden ... Tue, 22 Jun 2010 10:38:58 GMT Verkauf an zwei Adventssonntagen ist verfassungswidrig http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con403 SPD verlangt Prüfung des Antrages von CDU, FDP und Bürgerfraktion Rechtswissenschaftlicher Rückenwind für SPD-Position. Wenn der Gesetzgeber "mit Blick auf die Besonderheiten der Vorweihnachtszeit für eine Ladenöffnung an den Adventssonntagen Sachgründe ... Fri, 18 Jun 2010 15:26:00 GMT Dezentrale Unterbringung ist eine Frage der Menschenwürde http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con402 Zur Diskussion um den interfraktionellen Antrag „Konzept einer dezentralen Unterbringung von AsylbewerberInnen und geduldeten MigrantInnen für die Stadt Dresden“ und den Äußerungen aus dem Bürgermeisterbüro Seidel formuliert Richard Kaniewski, sozial- ... Wed, 16 Jun 2010 17:02:44 GMT Zahlen zur Forsythe Company und dem Europäische Zentrum der Künste Hellerau http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con401 Die Forsythe Company hat im Jahr 2009 einen Zuschuss von 602,43 Euro pro Zuschauer in Anspruch genommen. Auf die Anfrage der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat ließ die Stadtverwaltung wissen, dass die Forsythe Company im zurückliegenden Jahr von der Stadt ... Fri, 11 Jun 2010 17:57:07 GMT Vorlage zu Fahrradverleihstationen vertagt – Modellprojekt droht zu scheitern http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con400 Im August 2009 wurde Dresden als eine von zehn Regionen für das bundesweite Modellprojekt „Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme – Neue Mobilität in Städten“ ausgewählt. Gestern hat der Bauausschuss die Verwaltungsvorlage zur Errichtung eines öffentlichen ... Thu, 10 Jun 2010 15:42:35 GMT Karstadt-Sanierung vor gutem Abschluss - Dresdner Beitrag von Stadtrat erzwungen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con399 Zu der gestrigen Entscheidung des Gläubigerausschusses der insolventen Karstadt-GmbH, den Zuschlag für die Fortführung des Unternehmens dem Investor Nicolas Berggruen zu erteilen, erklärt der Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion ... Wed, 09 Jun 2010 11:56:45 GMT Bornierter Zynismus statt vernünftiger Entscheidungen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con398 SPD-Jugendpolitikerin kritisiert Stadtratsentscheidung zur Jugendhilfe. Zur mehrheitlichen Entscheidung des Stadtrates gegen eine Abfederung der gekürzten Landesmittel zur Jugendhilfeförderung in Dresden erklärt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion ... Tue, 08 Jun 2010 09:38:08 GMT SPD will kommunale blaue Tonne für Altpapier in Dresden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con397 (Dresden) Der Umweltausschuss berät am kommenden Montag, 07.06.2010, ab 16:30 Uhr über das rechtliche Vorgehen der Stadt gegen die privaten Betreiber von blauen Altpapiertonnen. Ausschussmitglied Albrecht Pallas (SPD) sagte dazu: "Es ist richtig, dass ... Fri, 04 Jun 2010 13:13:02 GMT Neumarkt: Grundsatzentscheidung über Gewandhausfläche nicht voreilig treffen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con396 Der 2008 gefasste Stadtratsbeschluss, auf der so genannten Gewandhausfläche westlich der Frauenkirche zehn Jahre lang nicht zu bauen, hat zu keinem befriedigenden Ergebnis geführt. Die Vorgabe ist planungsrechtlich schwer umsetzbar und hemmt die Entwicklung ... Mon, 31 May 2010 18:20:22 GMT Seidel soll Entschädigungszahlung an Bachmann übernehmen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con395 150.000 Euro kostet die Stadt die vorzeitige Entlassung Dirk Bachmanns als Geschäftsführer der ARGE. Die SPD will jetzt zusammen mit Linken und Grünen prüfen lassen, ob Sozialbürgermeister Seidel sich bei der eigenmächtigen Freistellung Bachmanns grob ... Mon, 31 May 2010 09:55:15 GMT SPD: Karstadt-Hilfe ist gerecht für Arbeitsplätze und Standort http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con394 Zu der Kritik des FDP-Fraktionsvorsitzenden an der Karstadt-Unterstützung erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: "Offenbar wirft die Dresdner FDP ihre Nebel- und Lügenmaschine an. Es ist völliger Unsinn, dass ein Wettbewerbsvorteil für Karstadt geschaffen ... Tue, 25 May 2010 14:22:00 GMT Karstadt: Finanzausschuss stimmt Gewerbesteuerverzicht aus Sanierungsgewinnen knapp zu http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con393 Zur heutigen Entscheidung des Finanzausschusses erklärt SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Lames: „Eine gute Entscheidung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und für die Dresdner Innenstadt. Leider musste sie gegen Widerstand der Stadtverwaltung durchgesetzt ... Tue, 25 May 2010 14:20:29 GMT Das verstehe wer will <br>Mehr als 5 Mio. Euro für Parkplätze zum Rudolf-Harbig-Stadion http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con392 Der Bauausschuss hat gestern knapp den Verwaltungsvorschlag befürwortet, am Standort des ehemaligen Betonwerkes an der Strehlener Straße rund 560 zusätzliche Parkplätze zu schaffen und dafür 3,6 Millionen Euro bereitzustellen. Für den bereits realisierten ... Thu, 20 May 2010 14:54:01 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con391 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet:Verkehrlicher Rahmenplan Neustadt Lebensqualität und Verkehrssicherheit entlang der B6 Zuschussbedarf nach Umbau des Kulturpalastes Beachtung höchstrichterlicher ... Thu, 20 May 2010 12:17:56 GMT Karstadt-Steuer: Spielräume nutzen – Gerichtsurteil bestätigt Verzichtsmöglichkeit http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con390 Zu der bevorstehenden Entscheidung des Finanzausschusses zum Verzicht auf die Besteuerung bilanztechnischer Sanierungsgewinne bei Karstadt erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: „Dresden muss für die Arbeitsplätze, den Standort in der Dresdner Innenstadt ... Wed, 19 May 2010 16:12:11 GMT Wende in der Verkehrspolitik dringender denn je http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con389 Angesichts der neuen Debatten um die Notwendigkeit einer Umweltzone und den drohenden Verkehrseinschränkungen aus Gründen der Luftreinhaltung erklärt Axel Bergmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Wer 20 lange Jahre lang überdimensionierte ... Tue, 18 May 2010 18:37:39 GMT Gute und umfassende Bildung <br>für alle Kinder ist ein Gebot der Gerechtigkeit und der Vernunft! http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con388 Die Stadt verfolgt ein neues Konzept bei den zusätzlichen Bildungsangeboten in den kommunalen Kindertagesstätten. Diese sollen grundsätzlich kostenfrei angeboten werden. Medienmeldungen zufolge kam es jedoch bei der Umstellung auf das neue System faktisch ... Tue, 18 May 2010 10:46:42 GMT Karstadt-Insolvenzverfahren<br>SPD: Rettung der Arbeitsplätze muss im Vordergrund stehen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con387 Der Insolvenzplan für Karstadt sieht vor, dass die Kommunen auf Gewerbesteuern aus Insolvenzgewinnen verzichten. Bis zum 24. Mai müssen sich die rund 90 Kommunen mit Karstadt-Filialen entscheiden. Die große Mehrzahl der betroffenen Kommunen hat schon ... Tue, 18 May 2010 10:41:06 GMT SPD-Stadträtin fordert soziales Zentrum für Dresden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con386 Friedel: "Verwaltung muss das Anliegen endlich ernst nehmen" "Hausbesetzungen sind - auch wenn sie friedlich erfolgen - kein legales Mittel. Aber sie weisen auf Missstände hin. Das muss die Stadtverwaltung endlich ernst nehmen", erklärt die Neustädter ... Mon, 10 May 2010 15:51:38 GMT Sanierungsstau wird größer - Fördermittel gehen verloren http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con383 Gestern stimmte der Stadtrat über die Vorlage zur Haushaltsstabilisierung ab. Der Beschluss der Fraktionen von CDU/FDP und Bürgern bedeutet für viele Sanierungsvorhaben in 2010 das Aus. Im Gegensatz zu dem Eindruck, der erweckt worden ist, wird die Entscheidung ... Fri, 07 May 2010 13:28:59 GMT Schüler und Sozialticket nimmt Gestalt an http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con385 Zum Beschluss des Antrages „Einführung eines Sozialtarifs – Sozialticket“ erklärt Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion:„Mobilität muss für Alle möglich sein. Mehr als 60.000 Dresdner Bürger sind von Armut betroffen. ... Fri, 07 May 2010 13:15:18 GMT Zu den Meldungen über die Schließung der 39. Grundschule <br>erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con382 "Die Schließung der Schule ist ein Warnschuss zur rechten Zeit: Die OB hat dem Stadtrat vorgeschlagen, gerade in dieser Woche Kürzungen bei der Schulsanierung zu beschließen. Dresden muss jetzt endlich das tun, was wirklich wichtig ist. Das Wohl der Kinder ... Tue, 04 May 2010 09:41:05 GMT Blümel: CDU soll Dynamo-Antrag zurückziehen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con381 Die SPD Fraktion fordert die CDU auf, ihren Antrag zur Aufhebung des Stadtratsbeschluss zum Stadion umgehend zurückzuziehen. Der Beschluss des Rates, auf den sich die CDU bezieht, fordert von Dynamo Dresden Einsparungen in Höhe von 200.000 Euro zu erbringen. ... Tue, 27 Apr 2010 18:00:02 GMT SPD gegen Haushaltseinsparungen auf Kosten von Schulen und Kitas http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con380 Die SPD Fraktion hat nach ihrer Klausur zur Vorlage "Haushaltsstabilisierung" weiter intensiv am Thema gearbeitet. Weitere Informationen aus der Verwaltung, wie die Vorlage zu den Haushaltsresten aus Vorjahren haben unsere Auffassung bestätigt, dass wir ... Fri, 23 Apr 2010 18:40:20 GMT Lames zum Thema des Kulturpalast-Umbaus in Zeiten knapper Kassen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con379 Zu der Pressemeldung, dass bei einer Umfrage der größte Teil der Teilnehmer den Umbau des Kulturpalastes zu einem Konzertsaal als die am ehesten verzichtbare Maßnahme bezeichnet hat, erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: „Die Umfrage bestätigt die Haltung ... Wed, 21 Apr 2010 09:26:25 GMT Schließung Wiener Loch rückt näher <br>Zuschüttung bietet Chance für attraktive Platzgestaltung http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con378 In einer heutigen Pressekonferenz zum Kulturkraftwerk Mitte teilte Finanzbürgermeister Vorjohann am Rande mit, dass die Verwaltung bald die Zuschüttung der Baugrube am Wiener Platz vorschlagen wird. Dazu Axel Bergmann, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: ... Fri, 16 Apr 2010 17:58:06 GMT Streichliste nicht zustimmungsfähig – SPD fordert mehr Transparenz und andere Prioritätensetzung http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con375 Die SPD Fraktion hat auf ihrer Klausur am Sonnabend über die "Streichliste" der Oberbürgermeisterin beraten. Die Fraktion stimmt dem Grundanliegen der Vorlage, rechtzeitig auf eine veränderte wirtschaftliche Lage zu reagieren, zu. "Aus unserer Sicht kommt ... Tue, 13 Apr 2010 17:34:49 GMT Schutzschirm für die Dresdner Jugendhilfe vor den kurzsichtigen Landeskürzungen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con374 Jugendhilfeförderung: Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am Donnerstag einen Antrag an den Stadtrat zur Deckung des Bedarfs der Jugendhilfeförderung von 367 000 Euro gestellt. Dieser Mehrbedarf soll die gekürzte Jugendpauschale des Landes ... Mon, 12 Apr 2010 18:17:31 GMT Die Vernunft hat gesiegt - Stadtrat rettet Stadion und Dynamo vor dem Finanzbürgermeister http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con363 Die Entscheidung der Mehrheit des Stadtrates - alle Fraktionen außer der CDU - für einen höheren Zuschuss zum Betrieb des Rudolf-Harbig-Stadions Dresden ist richtig und sinnvoll. Aktuell ging es eben nicht, wie vom Finanzbürgermeister fälschlich behauptet, ... Thu, 08 Apr 2010 14:05:08 GMT Goldener Handschlag für Bachmann - Goldene Tünche über Versagen des Bürgermeisters? http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con373 Zu den Pressemeldungen über den von der Oberbürgermeisterin geplanten goldenen Handschlag (keine Arbeit, Gehalt bis Vertragsende 31.12.2010, Abfindung von 75.000 Euro zuzüglich bis zu 10.000 Euro) für Dresdens ARGE-Geschäftsführer erklärt SPD-Fraktionschef ... Wed, 07 Apr 2010 18:18:39 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con372 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet:Umgestaltung des Striezelmarkts DVB-Hochhaus am Albertplatz Flächennutzungsplan-Entwurf Karten für den Semperopernball Verwendung Stellplatzablösegebühren ... Thu, 01 Apr 2010 12:56:31 GMT Stadtrat Albrecht Pallas lädt zur Bürgersprechstunde http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con368 Termin: Mittwoch, 31. März 2010, 16.00 – 18.00 Uhr Ort: Ortsamt Plauen, Zimmer 003 (EG.) Um Voranmeldung wird gebeten unter 0351 – 4882190 (SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat, besetzt von 8.00 – 16.00 Uhr Einladung (PDF-Datei ca. 20 KB) Thu, 01 Apr 2010 10:30:35 GMT OB soll Operettenversprechen endlich erfüllen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con371 Erneut hat die Dresdner Oberbürgermeisterin eine für heute angekündigte Aussage zur Zukunft der Staatsoperette und des TJG verschoben. "Gestern wurde die Presse eingeladen, heute wieder ausgeladen: Klare Führung der Stadt sieht anders aus. Diese erneute ... Tue, 30 Mar 2010 14:19:01 GMT SPD begrüßt Rücktritt von Dynamo-Aufsichtsrat http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con369 Grundlage für neues Vertrauen. Zum heutigen Rücktritt des Aufsichtsratsvorsitzenden von Dynamo Dresden, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Lames: "Wir respektieren den Schritt von Herrn Jänchen. Er hat einen Fehler eingestanden, dies ist heutzutage ... Fri, 26 Mar 2010 16:24:49 GMT SPD-Fraktion zur Kommunalisierung der Energiewerke http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con366 Sind die in Dresden jetzt größenwahnsinnig geworden? Reicht es nicht, die Anteile am städtischen Versorger Drewag zurückzukaufen? Brauchen wir als Stadt auch noch eine Holding, die das Umland mit Strom, Gas, Wasser und Wärme versorgt? Können wir das überhaupt ... Wed, 24 Mar 2010 11:04:14 GMT Dresdner Kulturtaxe – Chance für das Kulturkraftwerk Mitte http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con362 SPD fordert Einführung einer Übernachtungsabgabe in Dresden. Die Dresdner SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Einführung einer „Dresdner Kulturtaxe“ eingebracht. Die Oberbürgermeisterin soll damit beauftragt werden, bis zum Juli eine kommunale Satzung für ... Tue, 23 Mar 2010 10:31:48 GMT Schnelle Bahnverbindung Dresden-Berlin in weite Ferne gerückt <br> – Staatssekretär Mücke gefordert http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con361 Aus einer Liste der Süddeutschen Zeitung geht hervor, dass mehrere für Dresden wichtige Ausbauprojekte vorerst nicht realisiert werden, weil der Deutschen Bahn das Geld fehlt. Der Ausbau der Strecke Dresden ist gleich mehrfach betroffen. Dazu Axel Bergmann, ... Tue, 09 Mar 2010 12:44:29 GMT SPD fordert klare Perspektive für die ARGE in Dresden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con360 Vertrag von Bachmann läuft ohnehin nur bis 31.12.2010. Zu der Freistellung des Dresdner ARGE-Geschäftsführers Dirk Bachmann durch OB Helma Orosz (CDU) und Sozialbürgermeister Ralf Seidel erklärt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Peter Lames: "Das ... Wed, 03 Mar 2010 13:50:35 GMT Einwohnerversammlung zum Hochwasserschutz im Dresdner Osten http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con359 Umweltausschuss stimmt SPD-Antrag zu. Dem Antrag der SPD-Fraktion, unverzüglich nach Abschluss der Kooperationsvereinbarung mit der Landestalsperrenverwaltung eine Einwohnerversammlung zum Hochwasserschutz im Dresdner Osten durchzuführen, stimmte der ... Tue, 02 Mar 2010 12:23:11 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con358 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet:Beschlusserfüllung Saloppe Personalstand in kommunalen Kinderbetreuungseinrichtungen (KiTa und Hort) Entwicklungsziele Tolkewitz / Seidnitz Nord Flächennutzungplan ... Thu, 18 Feb 2010 10:34:23 GMT Wende in der Verkehrspolitik jetzt erforderlich http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con357 Bezüglich der heutigen Presseberichterstattung zu haushaltsbedingten Kürzungsplänen beim Straßenausbau erklärt Axel Bergmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Offenkundig fehlt das Geld, dringendste Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an Straßen ... Wed, 17 Feb 2010 17:04:46 GMT Neues aus dem Stadtrat http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con352 In der Fragestunde zu Beginn der Sitzung stellte die SPD eine Anfrage zum Thema Betreuungsschlüssel in Kitas und Horten, die uns in Zukunft sicherlich noch beschäftigen wird. Zwei Themen der Stadtratstagesordnung sind seit langem in der Diskussion: Die ... Wed, 17 Feb 2010 08:17:20 GMT SPD-Jugendpolitikerin warnt vor vorauseilendem Gehorsam der Stadtspitze http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con356 "Kampf um Jugendhilfegelder statt sang- und klangloser Umplanung"&nbsp; Die Sozialdemokraten reagieren mit Unverständnis auf die passive Haltung der Oberbürgermeisterin in Sachen Kürzung der Landes-Jugendpauschale. "Während landauf, landab die Landräte ... Fri, 12 Feb 2010 18:29:40 GMT Ja zum Radverkehr - Nein zu Luxusparkplätzen für 5,5 Mio. Euro http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con355 Die SPD Fraktion lehnt das Vorhaben der Stadtverwaltung für 5,5 Mio. Euro Parkplätze im Zusammenhang mit dem Stadionneubau an der Strehlener Strasse zu errichten ab. "Es gibt einen hohen Bedarf, im Bereich der Rad- und Fußwege oder des öffentlichen Nahverkehrs ... Wed, 10 Feb 2010 17:15:33 GMT SPD-Jugendpolitikerin fordert Stadt zum Handeln auf <br>"Kürzungspläne sind eine Katastrophe" http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con354 "Die Kürzungspläne des Freistaates sind für Dresden eine Katastrophe", so die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Ines Vogel. Mit der Absenkung der Jugendpauschale von 14,30 Euro auf 10,40 Euro gehen Dresden mehr als 500.000 Euro verloren. Damit ... Tue, 09 Feb 2010 18:27:05 GMT SPD unterstützt Protest der Erneuerbare-Energie-Wirtschaft <br>gegen Kürzungspläne der Bundesregierung http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con351 In einer bundesweiten Aktion des Bundesverbands der Solarwirtschaft protestierten heute über 35 deutsche Solar-Unternehmen, die insgesamt rund 20.000 Menschen in Deutschland beschäftigen, gegen die radikalen Kürzungspläne von Bundesumweltminister Norbert ... Fri, 05 Feb 2010 11:42:34 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con350 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet:Buslinie 85 - Hepkestraße Stopp Kofinanzierung Kommunal-Kombi Öffentliche Parkanlage "Am Hohen Stein" in Dresden-Plauen Straßenausbaubeiträge GrundstraßeBescheid ... Wed, 03 Feb 2010 10:12:25 GMT Vollzeitstelle für Fahrradbeauftragten kommt http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con349 Am kommenden Donnerstag steht der SPD-Antrag "Vollzeitstelle für Fahrrad-beauftragten – Fahrradverkehr systematisch fördern" auf der Tagesordnung des Stadtrats. Ende vergangener Woche erhielt die SPD-Fraktion von der Verwaltung die Information, dass die ... Tue, 26 Jan 2010 17:30:16 GMT Opernball auf Stadtkosten: Marketing oder Privatvergnügen? - Anfrage der SPD http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con347 Zu den Presseberichten der vergangenen Tage, nach denen nicht nur die Oberbürgermeisterin, sondern auch Wirtschaftsbürgermeister Hilbert (FDP) und die städtische Marketing-Chefin Bunge, jeweils mit Begleitung, sowie der Rocksänger Peter Maffay auf Stadtkosten ... Tue, 26 Jan 2010 12:49:55 GMT Anbindung Waldschlößchenbrücke: Stückwerksplanung führt in die Sackgasse http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con346 Gestern wurden im Ortsbeirat Altstadt die Planungen für den Ausbau der Fetscherstraße zwischen Pfotenhauer Straße und Fiedlerstraße vorgestellt. Noch 2010 soll der Bau beginnen und vor Eröffnung der Waldschlößchenbrücke fertig sein, um den Verkehr aufnehmen ... Fri, 22 Jan 2010 18:29:46 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con345 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet:Neubau Turnhalle Dreikönigsgymnasium StVO 2009/RASt 06: Folgen für die Radverkehrsplanung (Beispiel Antonstraße) "Spielstraße" Prießnitzstraße Fußgängerquerungshilfen ... Fri, 22 Jan 2010 10:16:55 GMT SPD-Bürgerkaffee mit Führung durch das Rudolf-Harbig-Stadion http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con342 Am 15.01.2010 hat die SPD-Fraktion alle Bürgerinnen und Bürger, die sich im letzten Jahr schriftlich mit Ihren Anliegen an die Fraktion gewandt hatten, zum Bürgerkaffee eingeladen. Auftakt war die Besichtigung des Rudolf-Harbig-Stadions, wo fachkundige ... Thu, 21 Jan 2010 13:43:32 GMT Mehr Tempo-20-Zonen, LKW-Verkehr begrenzen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con344 SPD begrüßt Vorschläge zum Lärmaktionsplan Äußere Neustadt. (Dresden) Heute Abend lädt die Stadt die Bürger im Kulturrathaus zu einer öffentlichen Diskussion über Ziele und Maßnahmen des geplanten Lärmaktionsplans für die Äußere Neustadt. Diskussionsgrundlage ... Thu, 21 Jan 2010 11:39:53 GMT Stadthaushalt: Nach den Wahlen kommt die Wahrheit http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con341 Zu den in der Presse verlautbarten Überlegungen der Stadtverwaltung über die absehbaren Finanzlücken im Haushalt erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Thomas Blümel:"Schon vor den Wahlen des Jahres 2009 hat die SPD-Fraktion gefordert, ... Wed, 13 Jan 2010 12:19:14 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con340 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet:Eingangsstempel auf ALGII-Anträgen Gehweg an der Boderitzer Straße Spielplatzsituation in Weißig Fri, 08 Jan 2010 12:29:59 GMT SPD kritisiert Antrags-Stopp bei erneuerbaren Energien <br>als falsches Signal für den Klimaschutz http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con339 Sächsische Staatsregierung soll Lösung finden. (Dresden) Den Bearbeitungs-Stopp von Förderanträgen an die Sächsische Aufbaubank für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien kommentiert Albrecht Pallas, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Dresdner ... Fri, 08 Jan 2010 11:28:52 GMT SPD verteidigt arbeitsfreie Adventssonntage http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con338 Politik hat auch und gerade für die Schwächeren zu sorgen. Gelassen sieht SPD-Fraktionschef Peter Lames den Ankündigungen von CDU und FDP entgegen, die vom Stadtrat getroffene Entscheidung über die konsequente Schließung der Läden an Sonntagen wieder ... Tue, 22 Dec 2009 17:25:59 GMT Neues aus dem Stadtrat http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con330 Mit einer Doppelsitzung beschloss der Stadtrat seine Arbeit für das Jahr 2009. Am ersten Sitzungstag kamen die SPD-Anträge zur Begrünung des Wiener Platzes und zum Schutz des Elbtals zur Abstimmung. Auch die interfraktionellen Anträge unter Beteiligung ... Tue, 22 Dec 2009 09:26:34 GMT Neues aus dem Stadtrat II http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con335 Die Hauptthemen des zweiten Sitzungstages der letzten Stadtratssitzung 2009 waren die Zukunft des Kulturpalastes und die Beendigung des Mietvertrages Technisches Rathaus. Außerdem galt es, Maßnahmen zur Albertbrücke zu beschließen, deren maroder Zustand ... Thu, 17 Dec 2009 10:44:10 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con334 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet:Technisches Rathaus Grundstücksnutzung in Pillnitz Ordnungswidrigkeit in der Fritz-Reuter-Straße Prioritätenliste Erneuerungskonzept Neustadt Wed, 16 Dec 2009 12:53:41 GMT Wohnungsnahe Versorgung in der Pirnaischen Vorstadt sichern http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con337 SPD fordert neuen Anlauf für Einkaufsmarkt am „Pirnaischen Tor“. Wie in der jüngsten Sitzung des Ortsbeirats Altstadt bekannt wurde, wird die Netto-Kaufhalle in der Gerichtsstraße zum Ende des Jahres schließen. Der von Netto am gleichen Standort geplante ... Wed, 16 Dec 2009 12:00:02 GMT Kulturpalast-Umbau an den Dresdnerinnen und Dresdnern vorbei - CDU, FDP und B90/Die Grünen vergeben Aufträge für den Orchestersaal http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con333 Auf der Stadtratssitzung am 11. Dezember 2009 haben die Stadträte der CDU, FDP und der Grünen die Vergabe umfangreicher Aufträge für den Totalumbau des Kulturpalastes durchgesetzt. Zuvor hatten CDU, FDP und Stadträte der Grünen einen Antrag von SPD und ... Tue, 15 Dec 2009 13:05:53 GMT SPD-Antrag zum Schutz des Elbtals im Dresdner Stadtrat beschlossen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con332 Ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Titel „Elbtal&nbsp; schützen – Dresdens&nbsp; Erbe, Dresdens Zukunft“ hat auf der jüngsten Sitzung des Stadtrates von Dresden am 11. Dezember 2009 eine Mehrheit gefunden. Der Stadtrat hat mit dem Antrag Oberbürgermeisterin ... Tue, 15 Dec 2009 09:29:49 GMT Technisches Rathaus: Vorlage von Vorjohann inakzeptabel http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con328 Technisches Rathaus: Vorlage von Vorjohann inakzeptabel Zu den Plänen der Stadtverwaltung, den Mietvertrag zum Technischen Rathaus nicht fristlos zu kündigen, nimmt der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Lames wie folgt Stellung: „Die Vorlage zeigt, wie die ... Tue, 08 Dec 2009 18:01:54 GMT Klimaschutz in Dresden braucht neue Impulse http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con327 Alarmierende Zwischenbilanz im Stadtentwicklungsbericht. In Dresden weist der aktuelle dritte Stadtentwicklungsbericht auf deutliche Defizite im kommunalen Klimaschutz hin: Seit 2003 verharren die Kohlendioxydemissionen auf dem Niveau von etwa 10 Tonnen ... Mon, 07 Dec 2009 10:53:10 GMT Untersuchender Ausschuss zum Thema Technisches Rathaus http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con326 Die SPD setzt sich für einen schnellstmöglichen Auszug aller Mitarbeiter aus dem Technischen Rathaus ein. Gleichzeitig&nbsp;fordert&nbsp;sie eine zügige Aufklärung der Mängel des Brandschutzes und der tatsächlichen&nbsp;Schadstoffbelastung.&nbsp;Deshalb ... Fri, 04 Dec 2009 13:42:24 GMT SPD fordert Ehrenordnung für Stadträte - Fraktion geht mit gutem Beispiel voran http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con325 Die SPD-Fraktion fordert eine Ehrenordnung für Stadträte. Ein entsprechender Antrag wurde jetzt gestellt. Dazu der Fraktionsvorsitzende Peter Lames: „Wir wollen die Transparenz von Stadtratsentscheidungen erhöhen und die Korruptionsprävention stärken. ... Wed, 02 Dec 2009 16:16:40 GMT Nichts Warmes bis Weihnachten - <br>Schulverwaltungsamt lässt Schüler des BSZ für Agrarwirtschaft ohne Essenversorgung http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con324 Die Schüler des Berufsschulzentrums für Agrarwirtschaft in Altroßthal werden wohl bis Weihnachten ohne reguläre Essensversorgung bleiben. Am letzten Donnerstag räumte die derzeitige Versorgungsfirma die Kantine leer. Die Schule erfuhr daraufhin, dass ... Tue, 01 Dec 2009 11:03:46 GMT Bürger sollen über die Zukunft des Kulturpalastes entscheiden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con323 Fraktionen SPD und Die Linke Die Dresdnerinnen und Dresdner sollen in einem Bürgerentscheid selbst über die Zukunft des Kulturpalastes entscheiden - das ist das Ziel eines interfraktionellen Antrages, den SPD und Die Linke am zurückliegenden Freitag eingebracht ... Mon, 30 Nov 2009 10:28:40 GMT SPD gegen CDU-Vorschlag für höhere Stadtratsentschädigungen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con322 Presseberichten zufolge plant die CDU-Fraktion eine Erhöhung der Entschädigungen für die Stadträte. Dazu SPD-Fraktionschef Peter Lames:&nbsp;&nbsp;"Wir lehnen diesen Vorschlag klar ab. Er ist instinktlos und falsch. Erstens sind wird dagegen, dass die ... Fri, 27 Nov 2009 17:53:27 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con321 Die Anfragen zu folgenden Themen sind in den letzten Tagen beantwortet worden:Altlasten Grundstück Technisches RathausParksituation in der SchillingstraßeParksituation in der HepkestraßePlanungsstand Albertbrücke Thu, 26 Nov 2009 10:47:21 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con310 Von der Möglichkeit, Fragen an die Oberbürgermeisterin zu stellen, macht die SPD regen Gebrauch. Anfragen können von den Stadträten jederzeit schriftlich oder in den Stadtratssitzungen mündlich gestellt werden. Es ist eine Möglichkeit, an Informationen ... Thu, 26 Nov 2009 10:46:38 GMT Neues aus dem Stadtrat http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con319 Drei Themen standen in der Stadtratssitzung am 19. November 2009 im Vordergrund. Die Expertenanhörung zum Thema Kulturpalast sowie der FDP-Antrag zum sofortigen Realisierungsstopp des „Trichters“ von Franka Hörnschemeyer, der am Seetor errichtet werden ... Mon, 23 Nov 2009 18:25:13 GMT Bautzner Straße stadtverträglich ausbauen<br>Interfraktioneller Antrag will Verkehrsschneise verhindern http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con318 Für den Ausbau der Bautzner Straße im Abschnitt zwischen Jägerstraße und Albertplatz laufen derzeit die ersten vorbereitenden Planungen. Wie am Wochenende öffentlich bekannt geworden, unterstützt Baubürgermeister Marx dabei eine breite vierspurige Ausbauvariante. ... Mon, 23 Nov 2009 17:30:05 GMT Anfragen beantwortet http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con316 Von der Möglichkeit, Fragen an die Oberbürgermeisterin zu stellen, macht die SPD regen Gebrauch. Anfragen können von den Stadträten jederzeit schriftlich oder in den Stadtratssitzungen mündlich gestellt werden. Es ist eine Möglichkeit, an Informationen ... Wed, 11 Nov 2009 12:24:38 GMT Neues städtisches Wohnungsunternehmen in 5 Jahren http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con314 SPD engagiert sich für eine „Starke und gerechte Stadt“ Am Wochenende hat die Dresdner SPD-Fraktion in einer Fraktionsklausur die Grundlinien ihrer Arbeit im neu gewählten Stadtrat besprochen. Dazu der Fraktionsvorsitzende Peter Lames: „Wir wollen eine ... Tue, 10 Nov 2009 11:29:08 GMT Ausbau der Bahnstrecke Dresden-Berlin nicht auf die lange Bank schieben http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con313 Mit Bezug auf die vom Bundesverkehrsminister ausgelöste Diskussion, den Schwerpunkt der Bahn- und Straßenverkehrsinvestitionen von Ost nach West zu verlagern, erinnert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Axel Bergmann an einen für Dresden ... Mon, 09 Nov 2009 16:20:22 GMT SPD fordert Ende taktischer Spielchen um Königsbrücker Straße http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con312 Orosz' Geheimabsprachen sind Armutszeugnis, Zastrow realitätsfern, Morlok soll sich raushalten. Zum erneut aufflammenden Konflikt um den Ausbau der Königsbrücker Straße erklärt die Neustädter Stadträtin Sabine Friedel: "1. Die Verwaltung ist an Stadtratsbeschlüsse ... Wed, 04 Nov 2009 11:58:18 GMT Erhöhung der Kontogebühren für die ärmsten der Armen nicht akzeptabel http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con311 Zur Erhöhung der Kontoführungsgebühren für Pfändungsschutzkonten durch die Ostsächsische Sparkasse formuliert Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Dresden: „Die Erhöhung der Kontogebühren für die ärmsten der Armen ist ... Tue, 03 Nov 2009 17:31:28 GMT Zeitkartenzuschuss für Dresden-Pass-Inhaber soll erhöht werden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con308 Stadt übernimmt interfraktionelles Antragsziel  Am 1. November erhöht der Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) die Preise für Bus und Bahn. Ende September haben die Fraktionen SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die Bürgerfraktion darum einen Eilantrag ... Wed, 14 Oct 2009 13:59:09 GMT Hochwasserschutz im Dresdner Osten http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con306 Die Stadtverwaltung plant offenbar doch keine Mauer am Laubegaster Ufer. Laut einer Mitteilung im Umweltausschuss sei die Stadt noch dabei, die Kooperationsvereinbarung mit der Landestalsperrenverwaltung auszuhandeln. Erst danach soll ergebnisoffen nach ... Wed, 07 Oct 2009 09:43:42 GMT Kletterzentrum braucht schnell Klarheit http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con303 Diese Woche teilte der Deutsche Alpenverein mit dass das Projekt, den alten Speicher in Altplauen in ein Kletterzentrum umzuwandeln mangels Fördermittel endgültig aufgegeben werden musste, ein Abriss des Speichers und Neubau eines Kletterzentrums an gleicher ... Wed, 30 Sep 2009 13:38:31 GMT SPD fordert Vollzeitstelle für Fahrradbeauftragten <br>und stärkere Förderung des Fahrradverkehrs http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con304 Die SPD-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, die Stelle des Fahrradbeauftragten als Vollzeitstelle auszugestalten und bis Ende des Jahres 2009 auszuschreiben. Zudem soll der neue Fahrradbeauftragte einmal jährlich im Bauausschuss über die Entwicklung ... Wed, 30 Sep 2009 13:37:38 GMT Vorjohann-Antwort wirft noch mehr Fragen auf / <br>Untersuchungsausschuss bleibt notwendig http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con305 Eilantrag eingebracht – Unabhängige medizinische Untersuchung gefordert Zu den heutigen Äußerungen von Finanzbürgermeister Vorjohann (CDU) zu dem Zustand des Technischen Rathauses in der Hamburger Straße erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: "Die Stellungnahme ... Wed, 30 Sep 2009 13:36:45 GMT Untersuchungsausschuss zum Technischen Rathaus beantragt<br>Zustimmung zur sofortigen Einrichtung einer Arbeitsgruppe http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con302 Presseinformation der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90 / Die Grünen und SPD im Dresdner Stadtrat. Gestern haben die Stadtrats-Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Ältestenrat gemeinsam einen Antrag eingebracht, der die Bildung eines ... Tue, 22 Sep 2009 11:44:05 GMT Rechtswidrige Aufsichtsratsbesetzung<br>Fraktionen schalten Rechtsaufsichtsbehörde ein http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con300 Presseinformation der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90 / Die Grünen und SPD im Dresdner Stadtrat. In der Sitzung des Dresdner Stadtrates am Donnerstag werden die Aufsichträte aller Unternehmen, an den die Landeshauptstadt Dresden beteiligt ist, neu besetzt. ... Tue, 22 Sep 2009 11:43:31 GMT SPD für Untersuchungsausschuss zum Technischen Rathaus http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con301 Zu den heutigen Pressemeldungen über Brandschutz, Kontaminierung und Täuschungsmanöver beim Technischen Rathaus in der Hamburger Straße erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: Die neuerlichen Vorwürfe bestätigen unsere Forderung nach einem Untersuchungsausschuss ... Thu, 17 Sep 2009 16:03:09 GMT Hamburger Straße: Lange Reise in die Sackgasse http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con299 Zur heutigen Erklärung der Stadtverwaltung zur Beendigung des Mietvertrages für das technische Rathaus erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: Nachdem vor gut einem Jahr die Vertragsverlängerung bis 2018 gegen unsere Stimmen durch den Stadtrat gepeitscht ... Wed, 26 Aug 2009 16:29:26 GMT Barrierefreie Wahllokale: Es geht schrittweise voran http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con298 Laut Meldung der Stadt sind zur Landtagswahl 109 von 363 Wahllokalen barrierefrei zugänglich, acht mehr als zur Kommunalwahl 2008. Darüber hinaus sichert der Einsatz von Hausmeistern an neun weiteren Standorten die Verfügbarkeit des Fahrstuhls, so dass ... Mon, 24 Aug 2009 18:25:40 GMT Stadtverwaltung soll bei Solarenergienutzung einen Gang hochschalten http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con297 SPD fordert "500- Dächer-Programm". (Dresden) Eine Marketingkonzeption, um eine verstärkte öffentliche und private Solarenergienutzung zu erreichen, erarbeitet derzeit das Dresdner Amt für Wirtschaftsförderung. Unter anderem sind Broschüren und Messematerialien ... Fri, 21 Aug 2009 14:04:28 GMT Visionen für eine moderne Verkehrspolitik http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con290 Baubürgermeister Marx hat heute in den Medien seine verkehrspolitische Visionen dargelegt. Dazu Axel Bergmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Ich finde es gut, wenn Baubürgermeister Marx eine Diskussion über zukünftige Aufgaben der Verkehrspolitik ... Wed, 12 Aug 2009 17:41:12 GMT Positionspapier der SPD-Fraktion zu Stil und Inhalt der künftigen Ratsarbeit http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con288 Der neue Dresdner Stadtrat nimmt am 13. August 2009 seine Arbeit auf. Hinter uns liegt eine Wahlperiode, in welcher der Stadtrat oft kontrovers, manchmal unsachlich und nicht immer zielorientiert debattiert hat. Trotzdem wurden in der vergangen Periode ... Mon, 10 Aug 2009 17:57:25 GMT Solarstadt Dresden: Fördern statt aussitzen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con287 Wirtschaftsförderung verpasst Chancen für Photovoltaikstandort Dresden – Stadtratsbeschluss nicht umgesetzt In einer aktuellen Auskunft der Stadtverwaltung zum 3. Klimaschutzbericht erklärt sich die Wirtschaftsförderung für nicht zuständig, die vom Stadtrat ... Fri, 07 Aug 2009 08:05:39 GMT Zum Rückzug von Wolfram Köhler http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con286 Zum Rückzug von Wolfram Köhler und der Reaktion der Oberbürgermeisterin erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: "Es gibt jetzt die Chance, einen Irrweg zu verlassen. Es ist ureigenste Aufgabe der OB, dafür zu sorgen, dass alle Beteiligten an einem Strang ... Wed, 05 Aug 2009 09:01:52 GMT Verkehrssicherheit Gerokstraße/ Blasewitzer/ Trinitatisplatz http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con285 Bürgerschreiben sensibilisierten uns, dass die Überquerung des Trinitatisplatzes als Fußgänger oder Fahrradfahrer kommend von der Arnoldstraße bzw. der Zöllnerstraße sehr gefährlich sei. Diese Strecke wird von zahlreichen Eltern gemeinsam mit ihren kleinen ... Mon, 03 Aug 2009 14:08:39 GMT Anfrage Parkplätze Sportgemeinschaft Versehrte http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con283 Die schriftliche Anfrage "Parkplätze Sportgemeinschaft Versehrte (SGV)" 1. Seit wann konnte die Basketballgruppe der Dresdner Sportgemeinschaft Versehrte den Schulhof der 15. Mittelschule zum Parken benutzen? 2. Sind seither Probleme aufgetreten? 3. Warum ... Thu, 30 Jul 2009 17:56:05 GMT Nachfrage Lärmbelastung in der Lößnitzstraße http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con284 Die schriftliche Anfrage zum Thema: Nachfrage zur Lärmbelastung an der Lößnitzstraße 1. Welche zulässigen Lärmpegel sieht die RLS-90 vor? 2. Wie hoch ist der Lärmpegel auf der Lößnitzstraße im Abschnitt zwischen Hansastraße und Dammweg tagsüber? Wie hoch ... Thu, 30 Jul 2009 17:55:38 GMT Molenbrücke kann kommen! http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con281 Pieschener Stadtrat Richard Kaniewski begrüßt Fördermittelfreigabe. Der neu gewählte Pieschener Stadtrat Richard Kaniewski freut sich über die Freigabe der Gelder für die Molenbrücke durch das SMWA: "Wie ich erfahren habe, sind die Fördermittel vor wenigen ... Wed, 22 Jul 2009 17:02:25 GMT SPD-Fraktion bedauert Verlust des Welterbetitels http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con280 Kompromissverweigerung ließ UNESCO keine Wahl. Zur heutigen Entscheidung des UNESCO-Welterbekomitees, Dresden den Welterbetitel abzuerkennen nimmt der Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Lames wie folgt Stellung: "Ich bedaure sehr, dass die einmalige Kulturlandschaft ... Fri, 26 Jun 2009 13:38:50 GMT Kulturpalast: Statt Argumenten unlautere Methoden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con279 SPD legt Dienstaufsichtsbeschwerde ein. Verwundert äußert sich SPD-Fraktionschef Peter Lames über eine Anzeige der Dresdner Philharmonie in der Dresdner Lokalpresse: "Es muss schon schlecht bestellt sein um die Argumente für den Totalumbau in einen reinen ... Tue, 02 Jun 2009 15:55:59 GMT Flutschutzmauer in Laubegast? http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con278 "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten." Nein, nein - diesmal doch. Um das Thema Flutschutz in Laubegast gibt es seit Wochen heftige Diskussionen, viele Anwohnerinnen und Anwohner malen Schilder, drücken ihre Befürchtungen aus. Am morgigen ... Wed, 27 May 2009 14:04:11 GMT Steuerschätzung für Kommunen - Stadt Dresden steckt bisher den Kopf in den Sand http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con277 "Die Stadt Dresden muss die Ergebnisse der jüngste Steuerschätzung in ihrer Haushaltsplanung schnellstens berücksichtigen", fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende, Peter Lames. Die heute veröffentlichten Steuer-Mindereinnahmen betreffen die Kommunen in ... Fri, 15 May 2009 09:59:43 GMT GAGFAH schweigt und Stadt schaut zu http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con276 Bis nach den Wahlen vertagt wurde gestern im Beirat Wohnen die Berichterstattung der GAGFAH über die Mietentwicklung, die Verkäufe von Wohnungen und über die Abrisspläne im Gebiet "Reichenauer Weg" in Seidnitz/Tolkewitz. Die Berichte standen auf der Tagesordnung, ... Wed, 13 May 2009 13:54:10 GMT Investitionsprogramm und Sportförderrichtlinie http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con274 Am Donnerstag, den 30. April 2008 hat der Stadtrat mit großer Mehrheit die neue Sportförderrichtlinie beschlossen. Diese bringt für die Vereine in Dresden wesentliche Verbesserungen, insbesondere mehr Geld und Planungssicherheit. Sie finden die komplette ... Thu, 07 May 2009 16:05:35 GMT "Prager Park statt Wiener Loch"<br>Antrag der SPD-Fraktion Nagelprobe für mehr Grün in der Stadt http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con273 Nach dem Aus für ein neues Einkaufszentrum am Wiener Platz hat die SPD-Fraktion einen Antrag eingebracht. „Wir plädieren dafür, das Loch zu verfüllen, zu begrünen und in eine schöne Innenstadtoase zu verwandeln. Auch die Anlieger und Gewerbetreibende ... Tue, 05 May 2009 16:17:59 GMT Nicht einmal jedes dritte Wahllokal barrierefrei http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con272 Im Dezember 2008 beschloss der Stadtrat auf Antrag der SPD-Fraktion: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, für die Wahlen im Jahr 2009 zu gewährleisten, dass die Stimmabgabe möglichst in Wahllokalen erfolgen kann, die von behinderten Menschen barrierefrei ... Mon, 04 May 2009 12:30:53 GMT Drei neue Kunstrasenplätze beschlossen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con271 Möglichst noch 2009 soll mit dem Bau von drei neuen Kunstrasenplätzen begonnen werden. Das beschloss gestern der Sportausschuss mit großer Mehrheit. Damit wird ein Antrag der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2008 umgesetzt. Dazu Thomas Blümel, sportpolitischer ... Wed, 29 Apr 2009 10:05:47 GMT Waffenschein-Affaire: SPD fordert Akteneinsicht und umfassende Auskunft http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con270 Zu der heutigen Berichterstattung, dass die Stadtverwaltung Dresden gegen den früheren Sparkassen- und Landesbankchef Herbert Süß trotz massiven Verstoßes gegen die Aufbewahrungsvorschriften für Waffen und Munition keine waffenrechtlichen Sanktionen verhängt ... Mon, 20 Apr 2009 10:52:25 GMT 10 445 Unterschriften für den Kulturpalast http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con265 Die Initiative „Kulturpalast erhalten“ hat in den zurückliegenden Monaten 10.445 Unterschriften für den Erhalt des Dresdner Kulturpalastes als multifunktionale Stadthalle gesammelt. Dafür wurden insgesamt 52 Info-Stände mit wesentlicher Unterstützung ... Thu, 09 Apr 2009 15:27:16 GMT Dr. Peter Lames zum Thema: „Das Konjunkturpaket II – am Beispiel Dresden“ http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con264 Rede im Rahmen der Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion „Die Krise meistern – anpacken für unsere Region“ Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion mit Dr. Marlies Volkmer, Ortwin Runde, Wirtschafts- und Arbeitsminister Thomas Jurk, Dr. Peter ... Fri, 27 Mar 2009 18:50:42 GMT Tourismus-Chaos ohne finanziellen Langzeit-Nutzen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con263 Hilberts Irrweg immer offensichtlicher. Zu den heutigen Presseberichten über die Kosten der zukünftigen touristischen Service-Einrichtungen in Dresden erklärt SPD-Stadtratsfraktionschef Peter Lames: "Mit einem Bieter verhandeln, den angestrebten Preis ... Tue, 24 Mar 2009 15:25:10 GMT Kulturpalast-Umbau - SPD sammelt weiter Unterschriften, CDU diskutiert mit Scheuklappen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con261 Während die CDU-Fraktion im Dresdner Rathaus auf einer Veranstaltung mit dem Titel "Kultur in der Mitte Dresdens - Welche Chancen bietet der Umbau des Kulturpalastes?" die Orchestersaal-Zukunft des Kulturpalastes im Rathaussaal (Mittwoch, 19 Uhr) diskutiert, ... Wed, 18 Mar 2009 12:11:59 GMT Elbtal schützen – Dresdens Erbe, Dresdens Zukunft http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con251 Die SPD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel "Elbtal schützen - Dresdnes Erbe, Dresdens Zukunft" in den Stadtrat eingebracht.  Ziel des Antrages ist es, einen Schutz des Dresdner Elbtals zu begründen, der den besonderen Schutz durch die Welterbe-Konvention ... Mon, 02 Mar 2009 10:56:56 GMT Maulkorb für Kulturpalast-Mitarbeiter http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con250 Der Geschäftsführer der Konzert- und Kongressgesellschaft mbH (KKG - eine städtische Gesellschaft), die den Dresdner Kulturpalast betreibt, hat den Mitarbeitern der Gesellschaft jegliche öffentliche Meinungsäußerung zu dem geplanten Umbau des Kulturpalastes ... Fri, 27 Feb 2009 16:59:06 GMT Kulturpalast-Umbau - Stadtverwaltung ignoriert die Gegebenheiten http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con248 Die Stadtverwaltung ignoriert die Tatsache, dass eine Grundvoraussetzung für den Umbau des Kulturpalastes zum Orchestersaal nicht gegeben ist: die Nutzung des Kulturpalastes durch die Staatskapelle. Sowohl aus den Kreisen der Musiker als auch seitens ... Fri, 20 Feb 2009 11:29:23 GMT Konjunkturpaket: SPD für mehr Investitionen in sozial benachteiligten Stadtteilen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con249 Die Dresdner SPD-Fraktion begrüßt Meldungen, dass die Stadtverwaltung schon nächste Woche einen ersten Vorschlag für die Verwendung der Bundesmittel aus dem Konjunkturpaket II vorlegen will. Dazu der Fraktionsvorsitzende Peter Lames: "Es ist gut, die ... Fri, 20 Feb 2009 11:28:42 GMT Konjunkturpaket II: Rund 50 Millionen Euro mehr für Dresden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con247 SPD für rasche Umsetzung des Zukunftsprogramms für kommunale Investitionen - Antrag eingebracht Zu einer raschen Umsetzung der bevorstehenden Hilfen des Bundes für kommunale Investitionen ruft Dresdens SPD-Fraktionschef Peter Lames auf: "Am Anfang steht ... Mon, 02 Feb 2009 13:49:53 GMT Tourismuschaos geht weiter – Lames fordert von OB rasches Eingreifen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con246 Nach der Auflösung der DWT häufen sich die Probleme im Tourismus. Zu der heutigen Meldung, dass die Touristinformationszentrale in der Prager Straße auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Lames: "Die Schließung ... Tue, 27 Jan 2009 16:50:46 GMT „Die Oberbürgermeisterin und die Gagfah dürfen die Mieter <br>nicht länger im Unklaren lassen“ http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con245 Stadträtin Friedel fordert Auskunft zu Abrissplänen Bereits Mitte Dezember hat sich der Stadtrat mit dem Teilabriss im Wohngebiet Reichenauer Weg befasst. Das Verhandlungsergebnis zwischen Stadtverwaltung und Gagfah sieht vor, knapp 300 Wohnungen weniger ... Thu, 22 Jan 2009 16:11:18 GMT Leuben und Loschwitz dürfen nicht zweitklassig werden http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con244 Dresden braucht zehn Ortsämter, zehn Ortsamtsleiter und zehn Ortsbeiräte. Im kommenden Stadtrat stehen verschiedene Anträge zur künftigen Ortsamtsstruktur auf der Tagesordnung. Dazu nimmt Martin Bertram, Mitglied des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung: ... Tue, 20 Jan 2009 16:20:37 GMT Bilanz der SPD-Fraktion http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con243 Lames: 2008 bislang erfolgreichstes Jahr - SPD im Stadtrat gut für Dresden. Seit Beginn der aktuellen Sitzungsperiode im Juli 2004 hat die SPD-Fraktion rund 80 eigene Anträge erstellt. Hinzu kommen über 50 interfraktionelle sowie zahlreiche Änderungs- ... Thu, 15 Jan 2009 17:56:54 GMT Hilbert sollte Qimonda-Rettung unterstützen,... http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con242 ...statt Bedeutung des Unternehmens für Dresden klein zu reden. Wirtschaftsbürgermeister Hilbert wird heute in der Presse zitiert mit den Worten: „Eine Pleite dieses Unternehmens (Qimonda) führt nicht zum Untergang des Halbleiter-Standorts Dresden.“ Dazu ... Wed, 14 Jan 2009 17:22:06 GMT Tourismus-Chaos: Orosz und Hilbert tragen die Verantwortung http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con241 Zu den Presseberichten über chaotische Zustände im Dresdner Tourismusgeschäft erklärt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Peter Lames: "Die Berichte bestätigen die Befürchtungen, die die SPD im vergangenen Jahr veranlasst haben, die Zerschlagung ... Wed, 14 Jan 2009 17:18:41 GMT Es bleibt beim stadtverträglichen Ausbau der Königsbrücker Straße http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con240 Für den Abschnitt südlich des Olbrichtplatzes hatte der Stadtrat mit Unterstützung der SPD einen stadtteilverträglichen Ausbau der Königsbrücker Straße beschlossen. Dazu steht auch Verkehrsminister Thomas Jurk (SPD). Lames: „Gestern hat mir der Minister ... Mon, 12 Jan 2009 18:12:48 GMT Position der SPD-Fraktion zur Straßenausbaubeitragssatzung http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con166 Das Thema der Straßenausbaubeitragssatzung ist sehr umstritten. Dazu Peter Lames, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion: "Wir sind für mehr Bürgerbeteiligung, für eine sozialverträgliche Ausgestaltung der Satzung und für eine Senkung der Beitragssätze. ... Wed, 23 Jan 2008 16:34:12 GMT Bericht zur Dresdner Sozialcharta http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con165 Wie steht es um den Mieterschutz nach dem Verkauf der WOBA? Sind die Mieterinnen und Mieter durch die Sozialcharta vor deutlichen Mieterhöhungen geschützt? Zu diesen und weiteren Fragen hat die SPD-Fraktion einige aktuelle Informationen in einem Bericht ... Wed, 23 Jan 2008 16:02:59 GMT SPD legt konkrete Vision für eine Staatsoperette im Stadtzentrum vor http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con156 Die SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat hat am 4. Januar einen Entwurf für die Ansiedlung und Gestaltung eines Neubaus der Staatsoperette am Postplatz vorgelegt. Das Musiktheater könnte nach Vorstellungen der Fraktion auf dem Grundstück zwischen der Theaterstraße ... Mon, 07 Jan 2008 13:24:15 GMT Anfragen http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?mid=55&iid=81#con125 Fri, 02 Nov 2007 14:25:59 GMT Anträge http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?mid=56&iid=65#con122 Fri, 26 Oct 2007 11:00:41 GMT