http://www.spd-fraktion-dresden.de Aktuelle Geschehnisse quer über alle Themen. de Thu, 09 Sep 2010 10:24:45 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con428 Bergmann: Land sollte Hau-Ruck-Kürzungen zurücknehmen. Die Landesregierung will ab 2011 den fünf Nahverkehrsverbünden in Sachsen 7,5 Prozent weniger Mittel zuweisen. Für den Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) wären das 8,4 Millionen Euro weniger. In einer ... Thu, 09 Sep 2010 10:24:01 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con427 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet: Entwicklung Einzelhandel Wohnungsmarkt in Dresden Teilnahme an Schulleiterbestellungsverfahren B-Plan 200 Travemünder Straße Nachfrage 103. Grundschule ... Fri, 03 Sep 2010 09:31:41 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con426 Im Dezember 2008 beschloss der Dresdner Stadtrat den 3. Klimaschutzbericht der Landeshauptstadt Dresden (V2572). Darin ist ein Katalog von Maßnahmen enthalten, deren Umsetzung durch die Stadtverwaltung Dresden der Erreichung der Klimaziele näher bringen ... Thu, 02 Sep 2010 14:44:16 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con424 Ein oder zwei Euro pro Übernachtung in Dresden: Das ist ein kleiner Betrag für den einzelnen, aber eine große Summe für die Stadt. Abzüglich der bei wohl keiner Einnahme so geringen Verwaltungskosten ergibt sich ein Betrag von 3 bis 6 Millionen Euro jährlich. ... Thu, 02 Sep 2010 11:07:23 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con423 Angesichts der Berichterstattung über die Lage der beiden städtischen Kranken-häuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt fordert SPD-Fraktionschef Peter Lames ein klar strukturiertes Vorgehen in vier Schritten: "Ursachenanalyse, Maßnahmenanalyse, ... Thu, 26 Aug 2010 13:53:51 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con422 Zum Brandanschlag auf das Wohnprojekt in der Robert-Matzke-Straße 16 in Dresden-Pieschen sagt Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion: „Ich verurteile den Brandanschlag aufs schärfste und möchte dem Projekt mein Mitgefühl ... Tue, 24 Aug 2010 15:22:36 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con421 Regine Posern, Betriebratsvorsitzende von IKEA, sprach für die SPD-Fraktion in der Aktuellen Stunde zum Thema Sonntagsöffnungszeiten. Sie stellte die Bedeutung des Sonntags für jeden einzelnen aber auch für unsere Gesellschaft dar. In einer Umfrage hatte ... Fri, 20 Aug 2010 11:33:56 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con420 Stadtverwaltung soll Initiative für 500-Dächer-Programm nutzen. (Dresden) Zur heutigen Präsentation des „Solarpakets Dresden“ der Ostsächsischen Sparkasse Dresden und Partner sagt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat, Albrecht ... Wed, 18 Aug 2010 16:34:41 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con419 "Ich bedaure, dass mit knapper Mehrheit gegen unsere Stimmen die Öffnung der Läden an vier Sonntagen beschlossen wurde. Angesichts der Betonung des Sonntagsschutzes in der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist es konsequent, dass nun ... Fri, 13 Aug 2010 15:38:33 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?mid=53&iid=50#con82 Dr. Peter Lames Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Wirtschafts- und Gesundheitspolitik peter.lames@spd-fraktion-dresden.de  mehr InformationenWilm Heinrich 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Kulturpolitik wilm.heinrich@spd-fraktion-dresden.de ... Thu, 12 Aug 2010 15:39:34 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con418 Interfraktionelle Pressemitteilung Mit Verärgerung haben Margit Haase (Bündnis 90/ Die Grünen) und Axel Bergmann (SPD) die Information der Verwaltung aufgenommen, dass die Sanierung der Albertbrücke auf die Zeit nach Fertigstellung der Waldschlößchenbrücke ... Wed, 11 Aug 2010 16:45:08 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con413 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet: Schulstandort Cämmerswalder Straße Weihnachtsmarkt "Winterdorf" Europäisches Zentrum der Künste Hellerau Zusätzliche Vereinbarungen mit Herrn Bachmann ... Tue, 10 Aug 2010 13:03:17 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con416 SPD hält im Interesse von Arbeitnehmern und Familien am verkaufsfreien Sonntag fest. Zu den heutigen Interviewäußerungen des IHK-Präsidenten Günter Bruntsch erklärt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Peter Lames: „Die Argumentation ist in mehreren ... Tue, 10 Aug 2010 09:11:46 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con417 Zu den von Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) vorgesehenen Feierlichkeiten zum 100-jährigen Jubiläum des Rathauses erklärt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Peter Lames: "Es ist nicht in Ordnung, dass an die Vertreter der Bürgerinnen und Bürger ... Tue, 10 Aug 2010 09:11:29 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con415 und fordert insbesondere transparente Platzvergaben. „So sehr uns die Meldungen über neue Dresdner Krippenplätze in Größenordnung freuen – die Nachricht bleibt unter dem Strich nur: Wir scheitern immer besser“, so Ines Vogel, SPD-Vertreterin im Jugendhilfeausschuss: ... Wed, 04 Aug 2010 14:58:12 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con414 SPD-Fraktion will Wiedereröffnung der 126. Grundschule (Dresden) Die 126. Grundschule auf der Cämmerswalder Str. (Südhöhe) soll wieder eröffnet werden. Dieser konkrete Vorstoß in der aktuellen Schuldebatte kommt von der SPD-Fraktion, nach deren Vorstellung ... Tue, 03 Aug 2010 11:49:02 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con412 Zu den heutigen Aussagen des Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann bezüglich der Perspektiven für die Schulsanierung und den Defiziten infolge mangelhafter Unterstützung vom Land erklärt Thomas Blümel, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Für ... Thu, 29 Jul 2010 09:21:35 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con409 Zur Diskussion eines in Prüfung befindlichen neuen Übergangswohnheims für Wohnungslose im Dresdner Hechtviertel formuliert Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion: „Wohnungslosigkeit darf kein gesellschaftliches Randthema ... Fri, 23 Jul 2010 13:36:56 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con408 Zur heutigen Berichterstattung über den großen Umfang kreditähnlicher Rechtsgeschäfte der Landeshauptstadt Dresden erklärt Peter Lames, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat: „Es ist gut, dass die Schuldenfreiheitslüge immer mehr als solche ... Mon, 28 Jun 2010 17:21:15 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con407 Zur heutigen Gründung des Bündnisses für den freien Sonntag, einem Zusammenschluss von Vertretern von Kirchen, Gewerkschaften und weiteren Verbänden und Personen, erklärt Peter Lames, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat: „Sonntag ist ein ... Mon, 28 Jun 2010 17:15:40 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con406 In einer Pressemitteilung informierte heute die Landeshauptstadt Dresden, dass für die Zeit der Bautätigkeit an der 39. Grundschule die Schüler weiterhin am Gymnasium Plauen untergebracht werden sollen. Dazu Albrecht Pallas (SPD), Stadtrat aus Dresden-Plauen: ... Fri, 25 Jun 2010 09:37:44 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con405 Gestern fand die Einwohnerversammlung zur künftigen Gestaltung der Kesselsdorfer Straße im Bereich der Zentralhaltestelle statt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher Axel Bergmann: „Von der zum Teil kontrovers, aber immer engagiert und konstruktiv ... Tue, 22 Jun 2010 19:41:52 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con404 Die von der Bundesregierung in Aussicht gestellte drastische Kürzung der Städtebaufördermittel ab dem Jahr 2011 hat für Dresden erhebliche negative Auswirkungen. Nachdem schon das Aus für das ursprüngliche Modell des Kulturkraftwerks Mitte mit wegfallenden ... Tue, 22 Jun 2010 10:38:58 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con403 SPD verlangt Prüfung des Antrages von CDU, FDP und Bürgerfraktion Rechtswissenschaftlicher Rückenwind für SPD-Position. Wenn der Gesetzgeber "mit Blick auf die Besonderheiten der Vorweihnachtszeit für eine Ladenöffnung an den Adventssonntagen Sachgründe ... Fri, 18 Jun 2010 15:26:00 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con402 Zur Diskussion um den interfraktionellen Antrag „Konzept einer dezentralen Unterbringung von AsylbewerberInnen und geduldeten MigrantInnen für die Stadt Dresden“ und den Äußerungen aus dem Bürgermeisterbüro Seidel formuliert Richard Kaniewski, sozial- ... Wed, 16 Jun 2010 17:02:44 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con401 Die Forsythe Company hat im Jahr 2009 einen Zuschuss von 602,43 Euro pro Zuschauer in Anspruch genommen. Auf die Anfrage der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat ließ die Stadtverwaltung wissen, dass die Forsythe Company im zurückliegenden Jahr von der Stadt ... Fri, 11 Jun 2010 17:57:07 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con400 Im August 2009 wurde Dresden als eine von zehn Regionen für das bundesweite Modellprojekt „Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme – Neue Mobilität in Städten“ ausgewählt. Gestern hat der Bauausschuss die Verwaltungsvorlage zur Errichtung eines öffentlichen ... Thu, 10 Jun 2010 15:42:35 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con399 Zu der gestrigen Entscheidung des Gläubigerausschusses der insolventen Karstadt-GmbH, den Zuschlag für die Fortführung des Unternehmens dem Investor Nicolas Berggruen zu erteilen, erklärt der Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion ... Wed, 09 Jun 2010 11:56:45 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con398 SPD-Jugendpolitikerin kritisiert Stadtratsentscheidung zur Jugendhilfe. Zur mehrheitlichen Entscheidung des Stadtrates gegen eine Abfederung der gekürzten Landesmittel zur Jugendhilfeförderung in Dresden erklärt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Stadtratsfraktion ... Tue, 08 Jun 2010 09:38:08 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con397 (Dresden) Der Umweltausschuss berät am kommenden Montag, 07.06.2010, ab 16:30 Uhr über das rechtliche Vorgehen der Stadt gegen die privaten Betreiber von blauen Altpapiertonnen. Ausschussmitglied Albrecht Pallas (SPD) sagte dazu: "Es ist richtig, dass ... Fri, 04 Jun 2010 13:13:02 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con396 Der 2008 gefasste Stadtratsbeschluss, auf der so genannten Gewandhausfläche westlich der Frauenkirche zehn Jahre lang nicht zu bauen, hat zu keinem befriedigenden Ergebnis geführt. Die Vorgabe ist planungsrechtlich schwer umsetzbar und hemmt die Entwicklung ... Mon, 31 May 2010 18:20:22 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con395 150.000 Euro kostet die Stadt die vorzeitige Entlassung Dirk Bachmanns als Geschäftsführer der ARGE. Die SPD will jetzt zusammen mit Linken und Grünen prüfen lassen, ob Sozialbürgermeister Seidel sich bei der eigenmächtigen Freistellung Bachmanns grob ... Mon, 31 May 2010 09:55:15 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con394 Zu der Kritik des FDP-Fraktionsvorsitzenden an der Karstadt-Unterstützung erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: "Offenbar wirft die Dresdner FDP ihre Nebel- und Lügenmaschine an. Es ist völliger Unsinn, dass ein Wettbewerbsvorteil für Karstadt geschaffen ... Tue, 25 May 2010 14:22:00 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con393 Zur heutigen Entscheidung des Finanzausschusses erklärt SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Lames: „Eine gute Entscheidung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und für die Dresdner Innenstadt. Leider musste sie gegen Widerstand der Stadtverwaltung durchgesetzt ... Tue, 25 May 2010 14:20:29 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con392 Der Bauausschuss hat gestern knapp den Verwaltungsvorschlag befürwortet, am Standort des ehemaligen Betonwerkes an der Strehlener Straße rund 560 zusätzliche Parkplätze zu schaffen und dafür 3,6 Millionen Euro bereitzustellen. Für den bereits realisierten ... Thu, 20 May 2010 14:54:01 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con391 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet:Verkehrlicher Rahmenplan Neustadt Lebensqualität und Verkehrssicherheit entlang der B6 Zuschussbedarf nach Umbau des Kulturpalastes Beachtung höchstrichterlicher ... Thu, 20 May 2010 12:17:56 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con390 Zu der bevorstehenden Entscheidung des Finanzausschusses zum Verzicht auf die Besteuerung bilanztechnischer Sanierungsgewinne bei Karstadt erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: „Dresden muss für die Arbeitsplätze, den Standort in der Dresdner Innenstadt ... Wed, 19 May 2010 16:12:11 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con389 Angesichts der neuen Debatten um die Notwendigkeit einer Umweltzone und den drohenden Verkehrseinschränkungen aus Gründen der Luftreinhaltung erklärt Axel Bergmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Wer 20 lange Jahre lang überdimensionierte ... Tue, 18 May 2010 18:37:39 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con388 Die Stadt verfolgt ein neues Konzept bei den zusätzlichen Bildungsangeboten in den kommunalen Kindertagesstätten. Diese sollen grundsätzlich kostenfrei angeboten werden. Medienmeldungen zufolge kam es jedoch bei der Umstellung auf das neue System faktisch ... Tue, 18 May 2010 10:46:42 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con387 Der Insolvenzplan für Karstadt sieht vor, dass die Kommunen auf Gewerbesteuern aus Insolvenzgewinnen verzichten. Bis zum 24. Mai müssen sich die rund 90 Kommunen mit Karstadt-Filialen entscheiden. Die große Mehrzahl der betroffenen Kommunen hat schon ... Tue, 18 May 2010 10:41:06 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con386 Friedel: "Verwaltung muss das Anliegen endlich ernst nehmen" "Hausbesetzungen sind - auch wenn sie friedlich erfolgen - kein legales Mittel. Aber sie weisen auf Missstände hin. Das muss die Stadtverwaltung endlich ernst nehmen", erklärt die Neustädter ... Mon, 10 May 2010 15:51:38 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con383 Gestern stimmte der Stadtrat über die Vorlage zur Haushaltsstabilisierung ab. Der Beschluss der Fraktionen von CDU/FDP und Bürgern bedeutet für viele Sanierungsvorhaben in 2010 das Aus. Im Gegensatz zu dem Eindruck, der erweckt worden ist, wird die Entscheidung ... Fri, 07 May 2010 13:28:59 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con385 Zum Beschluss des Antrages „Einführung eines Sozialtarifs – Sozialticket“ erklärt Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion:„Mobilität muss für Alle möglich sein. Mehr als 60.000 Dresdner Bürger sind von Armut betroffen. ... Fri, 07 May 2010 13:15:18 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con382 "Die Schließung der Schule ist ein Warnschuss zur rechten Zeit: Die OB hat dem Stadtrat vorgeschlagen, gerade in dieser Woche Kürzungen bei der Schulsanierung zu beschließen. Dresden muss jetzt endlich das tun, was wirklich wichtig ist. Das Wohl der Kinder ... Tue, 04 May 2010 09:41:05 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con381 Die SPD Fraktion fordert die CDU auf, ihren Antrag zur Aufhebung des Stadtratsbeschluss zum Stadion umgehend zurückzuziehen. Der Beschluss des Rates, auf den sich die CDU bezieht, fordert von Dynamo Dresden Einsparungen in Höhe von 200.000 Euro zu erbringen. ... Tue, 27 Apr 2010 18:00:02 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con380 Die SPD Fraktion hat nach ihrer Klausur zur Vorlage "Haushaltsstabilisierung" weiter intensiv am Thema gearbeitet. Weitere Informationen aus der Verwaltung, wie die Vorlage zu den Haushaltsresten aus Vorjahren haben unsere Auffassung bestätigt, dass wir ... Fri, 23 Apr 2010 18:40:20 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con379 Zu der Pressemeldung, dass bei einer Umfrage der größte Teil der Teilnehmer den Umbau des Kulturpalastes zu einem Konzertsaal als die am ehesten verzichtbare Maßnahme bezeichnet hat, erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: „Die Umfrage bestätigt die Haltung ... Wed, 21 Apr 2010 09:26:25 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con378 In einer heutigen Pressekonferenz zum Kulturkraftwerk Mitte teilte Finanzbürgermeister Vorjohann am Rande mit, dass die Verwaltung bald die Zuschüttung der Baugrube am Wiener Platz vorschlagen wird. Dazu Axel Bergmann, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: ... Fri, 16 Apr 2010 17:58:06 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con375 Die SPD Fraktion hat auf ihrer Klausur am Sonnabend über die "Streichliste" der Oberbürgermeisterin beraten. Die Fraktion stimmt dem Grundanliegen der Vorlage, rechtzeitig auf eine veränderte wirtschaftliche Lage zu reagieren, zu. "Aus unserer Sicht kommt ... Tue, 13 Apr 2010 17:34:49 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con374 Jugendhilfeförderung: Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am Donnerstag einen Antrag an den Stadtrat zur Deckung des Bedarfs der Jugendhilfeförderung von 367 000 Euro gestellt. Dieser Mehrbedarf soll die gekürzte Jugendpauschale des Landes ... Mon, 12 Apr 2010 18:17:31 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con363 Die Entscheidung der Mehrheit des Stadtrates - alle Fraktionen außer der CDU - für einen höheren Zuschuss zum Betrieb des Rudolf-Harbig-Stadions Dresden ist richtig und sinnvoll. Aktuell ging es eben nicht, wie vom Finanzbürgermeister fälschlich behauptet, ... Thu, 08 Apr 2010 14:05:08 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con373 Zu den Pressemeldungen über den von der Oberbürgermeisterin geplanten goldenen Handschlag (keine Arbeit, Gehalt bis Vertragsende 31.12.2010, Abfindung von 75.000 Euro zuzüglich bis zu 10.000 Euro) für Dresdens ARGE-Geschäftsführer erklärt SPD-Fraktionschef ... Wed, 07 Apr 2010 18:18:39 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con372 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet:Umgestaltung des Striezelmarkts DVB-Hochhaus am Albertplatz Flächennutzungsplan-Entwurf Karten für den Semperopernball Verwendung Stellplatzablösegebühren ... Thu, 01 Apr 2010 12:56:31 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con368 Termin: Mittwoch, 31. März 2010, 16.00 – 18.00 Uhr Ort: Ortsamt Plauen, Zimmer 003 (EG.) Um Voranmeldung wird gebeten unter 0351 – 4882190 (SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat, besetzt von 8.00 – 16.00 Uhr Einladung (PDF-Datei ca. 20 KB) Thu, 01 Apr 2010 10:30:35 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con371 Erneut hat die Dresdner Oberbürgermeisterin eine für heute angekündigte Aussage zur Zukunft der Staatsoperette und des TJG verschoben. "Gestern wurde die Presse eingeladen, heute wieder ausgeladen: Klare Führung der Stadt sieht anders aus. Diese erneute ... Tue, 30 Mar 2010 14:19:01 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con369 Grundlage für neues Vertrauen. Zum heutigen Rücktritt des Aufsichtsratsvorsitzenden von Dynamo Dresden, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Lames: "Wir respektieren den Schritt von Herrn Jänchen. Er hat einen Fehler eingestanden, dies ist heutzutage ... Fri, 26 Mar 2010 16:24:49 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con366 Sind die in Dresden jetzt größenwahnsinnig geworden? Reicht es nicht, die Anteile am städtischen Versorger Drewag zurückzukaufen? Brauchen wir als Stadt auch noch eine Holding, die das Umland mit Strom, Gas, Wasser und Wärme versorgt? Können wir das überhaupt ... Wed, 24 Mar 2010 11:04:14 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con362 SPD fordert Einführung einer Übernachtungsabgabe in Dresden. Die Dresdner SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Einführung einer „Dresdner Kulturtaxe“ eingebracht. Die Oberbürgermeisterin soll damit beauftragt werden, bis zum Juli eine kommunale Satzung für ... Tue, 23 Mar 2010 10:31:48 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con361 Aus einer Liste der Süddeutschen Zeitung geht hervor, dass mehrere für Dresden wichtige Ausbauprojekte vorerst nicht realisiert werden, weil der Deutschen Bahn das Geld fehlt. Der Ausbau der Strecke Dresden ist gleich mehrfach betroffen. Dazu Axel Bergmann, ... Tue, 09 Mar 2010 12:44:29 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con360 Vertrag von Bachmann läuft ohnehin nur bis 31.12.2010. Zu der Freistellung des Dresdner ARGE-Geschäftsführers Dirk Bachmann durch OB Helma Orosz (CDU) und Sozialbürgermeister Ralf Seidel erklärt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Peter Lames: "Das ... Wed, 03 Mar 2010 13:50:35 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con359 Umweltausschuss stimmt SPD-Antrag zu. Dem Antrag der SPD-Fraktion, unverzüglich nach Abschluss der Kooperationsvereinbarung mit der Landestalsperrenverwaltung eine Einwohnerversammlung zum Hochwasserschutz im Dresdner Osten durchzuführen, stimmte der ... Tue, 02 Mar 2010 12:23:11 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con358 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet:Beschlusserfüllung Saloppe Personalstand in kommunalen Kinderbetreuungseinrichtungen (KiTa und Hort) Entwicklungsziele Tolkewitz / Seidnitz Nord Flächennutzungplan ... Thu, 18 Feb 2010 10:34:23 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con357 Bezüglich der heutigen Presseberichterstattung zu haushaltsbedingten Kürzungsplänen beim Straßenausbau erklärt Axel Bergmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Offenkundig fehlt das Geld, dringendste Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen an Straßen ... Wed, 17 Feb 2010 17:04:46 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con352 In der Fragestunde zu Beginn der Sitzung stellte die SPD eine Anfrage zum Thema Betreuungsschlüssel in Kitas und Horten, die uns in Zukunft sicherlich noch beschäftigen wird. Zwei Themen der Stadtratstagesordnung sind seit langem in der Diskussion: Die ... Wed, 17 Feb 2010 08:17:20 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con356 "Kampf um Jugendhilfegelder statt sang- und klangloser Umplanung"  Die Sozialdemokraten reagieren mit Unverständnis auf die passive Haltung der Oberbürgermeisterin in Sachen Kürzung der Landes-Jugendpauschale. "Während landauf, landab die Landräte ... Fri, 12 Feb 2010 18:29:40 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con355 Die SPD Fraktion lehnt das Vorhaben der Stadtverwaltung für 5,5 Mio. Euro Parkplätze im Zusammenhang mit dem Stadionneubau an der Strehlener Strasse zu errichten ab. "Es gibt einen hohen Bedarf, im Bereich der Rad- und Fußwege oder des öffentlichen Nahverkehrs ... Wed, 10 Feb 2010 17:15:33 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con354 "Die Kürzungspläne des Freistaates sind für Dresden eine Katastrophe", so die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Ines Vogel. Mit der Absenkung der Jugendpauschale von 14,30 Euro auf 10,40 Euro gehen Dresden mehr als 500.000 Euro verloren. Damit ... Tue, 09 Feb 2010 18:27:05 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con351 In einer bundesweiten Aktion des Bundesverbands der Solarwirtschaft protestierten heute über 35 deutsche Solar-Unternehmen, die insgesamt rund 20.000 Menschen in Deutschland beschäftigen, gegen die radikalen Kürzungspläne von Bundesumweltminister Norbert ... Fri, 05 Feb 2010 11:42:34 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con350 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet:Buslinie 85 - Hepkestraße Stopp Kofinanzierung Kommunal-Kombi Öffentliche Parkanlage "Am Hohen Stein" in Dresden-Plauen Straßenausbaubeiträge GrundstraßeBescheid ... Wed, 03 Feb 2010 10:12:25 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con349 Am kommenden Donnerstag steht der SPD-Antrag "Vollzeitstelle für Fahrrad-beauftragten – Fahrradverkehr systematisch fördern" auf der Tagesordnung des Stadtrats. Ende vergangener Woche erhielt die SPD-Fraktion von der Verwaltung die Information, dass die ... Tue, 26 Jan 2010 17:30:16 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con347 Zu den Presseberichten der vergangenen Tage, nach denen nicht nur die Oberbürgermeisterin, sondern auch Wirtschaftsbürgermeister Hilbert (FDP) und die städtische Marketing-Chefin Bunge, jeweils mit Begleitung, sowie der Rocksänger Peter Maffay auf Stadtkosten ... Tue, 26 Jan 2010 12:49:55 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con346 Gestern wurden im Ortsbeirat Altstadt die Planungen für den Ausbau der Fetscherstraße zwischen Pfotenhauer Straße und Fiedlerstraße vorgestellt. Noch 2010 soll der Bau beginnen und vor Eröffnung der Waldschlößchenbrücke fertig sein, um den Verkehr aufnehmen ... Fri, 22 Jan 2010 18:29:46 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con345 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet:Neubau Turnhalle Dreikönigsgymnasium StVO 2009/RASt 06: Folgen für die Radverkehrsplanung (Beispiel Antonstraße) "Spielstraße" Prießnitzstraße Fußgängerquerungshilfen ... Fri, 22 Jan 2010 10:16:55 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con342 Am 15.01.2010 hat die SPD-Fraktion alle Bürgerinnen und Bürger, die sich im letzten Jahr schriftlich mit Ihren Anliegen an die Fraktion gewandt hatten, zum Bürgerkaffee eingeladen. Auftakt war die Besichtigung des Rudolf-Harbig-Stadions, wo fachkundige ... Thu, 21 Jan 2010 13:43:32 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con344 SPD begrüßt Vorschläge zum Lärmaktionsplan Äußere Neustadt. (Dresden) Heute Abend lädt die Stadt die Bürger im Kulturrathaus zu einer öffentlichen Diskussion über Ziele und Maßnahmen des geplanten Lärmaktionsplans für die Äußere Neustadt. Diskussionsgrundlage ... Thu, 21 Jan 2010 11:39:53 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con341 Zu den in der Presse verlautbarten Überlegungen der Stadtverwaltung über die absehbaren Finanzlücken im Haushalt erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Thomas Blümel:"Schon vor den Wahlen des Jahres 2009 hat die SPD-Fraktion gefordert, ... Wed, 13 Jan 2010 12:19:14 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con340 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet:Eingangsstempel auf ALGII-Anträgen Gehweg an der Boderitzer Straße Spielplatzsituation in Weißig Fri, 08 Jan 2010 12:29:59 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con339 Sächsische Staatsregierung soll Lösung finden. (Dresden) Den Bearbeitungs-Stopp von Förderanträgen an die Sächsische Aufbaubank für Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien kommentiert Albrecht Pallas, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Dresdner ... Fri, 08 Jan 2010 11:28:52 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con338 Politik hat auch und gerade für die Schwächeren zu sorgen. Gelassen sieht SPD-Fraktionschef Peter Lames den Ankündigungen von CDU und FDP entgegen, die vom Stadtrat getroffene Entscheidung über die konsequente Schließung der Läden an Sonntagen wieder ... Tue, 22 Dec 2009 17:25:59 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con330 Mit einer Doppelsitzung beschloss der Stadtrat seine Arbeit für das Jahr 2009. Am ersten Sitzungstag kamen die SPD-Anträge zur Begrünung des Wiener Platzes und zum Schutz des Elbtals zur Abstimmung. Auch die interfraktionellen Anträge unter Beteiligung ... Tue, 22 Dec 2009 09:26:34 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con335 Die Hauptthemen des zweiten Sitzungstages der letzten Stadtratssitzung 2009 waren die Zukunft des Kulturpalastes und die Beendigung des Mietvertrages Technisches Rathaus. Außerdem galt es, Maßnahmen zur Albertbrücke zu beschließen, deren maroder Zustand ... Thu, 17 Dec 2009 10:44:10 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con334 Diese Anfragen der SPD-Fraktion wurden in der letzten Zeit von der Oberbürgermeisterin beantwortet:Technisches Rathaus Grundstücksnutzung in Pillnitz Ordnungswidrigkeit in der Fritz-Reuter-Straße Prioritätenliste Erneuerungskonzept Neustadt Wed, 16 Dec 2009 12:53:41 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con337 SPD fordert neuen Anlauf für Einkaufsmarkt am „Pirnaischen Tor“. Wie in der jüngsten Sitzung des Ortsbeirats Altstadt bekannt wurde, wird die Netto-Kaufhalle in der Gerichtsstraße zum Ende des Jahres schließen. Der von Netto am gleichen Standort geplante ... Wed, 16 Dec 2009 12:00:02 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con333 Auf der Stadtratssitzung am 11. Dezember 2009 haben die Stadträte der CDU, FDP und der Grünen die Vergabe umfangreicher Aufträge für den Totalumbau des Kulturpalastes durchgesetzt. Zuvor hatten CDU, FDP und Stadträte der Grünen einen Antrag von SPD und ... Tue, 15 Dec 2009 13:05:53 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con332 Ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Titel „Elbtal  schützen – Dresdens  Erbe, Dresdens Zukunft“ hat auf der jüngsten Sitzung des Stadtrates von Dresden am 11. Dezember 2009 eine Mehrheit gefunden. Der Stadtrat hat mit dem Antrag Oberbürgermeisterin ... Tue, 15 Dec 2009 09:29:49 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con328 Technisches Rathaus: Vorlage von Vorjohann inakzeptabel Zu den Plänen der Stadtverwaltung, den Mietvertrag zum Technischen Rathaus nicht fristlos zu kündigen, nimmt der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Lames wie folgt Stellung: „Die Vorlage zeigt, wie die ... Tue, 08 Dec 2009 18:01:54 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con327 Alarmierende Zwischenbilanz im Stadtentwicklungsbericht. In Dresden weist der aktuelle dritte Stadtentwicklungsbericht auf deutliche Defizite im kommunalen Klimaschutz hin: Seit 2003 verharren die Kohlendioxydemissionen auf dem Niveau von etwa 10 Tonnen ... Mon, 07 Dec 2009 10:53:10 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con326 Die SPD setzt sich für einen schnellstmöglichen Auszug aller Mitarbeiter aus dem Technischen Rathaus ein. Gleichzeitig fordert sie eine zügige Aufklärung der Mängel des Brandschutzes und der tatsächlichen Schadstoffbelastung. Deshalb ... Fri, 04 Dec 2009 13:42:24 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con325 Die SPD-Fraktion fordert eine Ehrenordnung für Stadträte. Ein entsprechender Antrag wurde jetzt gestellt. Dazu der Fraktionsvorsitzende Peter Lames: „Wir wollen die Transparenz von Stadtratsentscheidungen erhöhen und die Korruptionsprävention stärken. ... Wed, 02 Dec 2009 16:16:40 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con324 Die Schüler des Berufsschulzentrums für Agrarwirtschaft in Altroßthal werden wohl bis Weihnachten ohne reguläre Essensversorgung bleiben. Am letzten Donnerstag räumte die derzeitige Versorgungsfirma die Kantine leer. Die Schule erfuhr daraufhin, dass ... Tue, 01 Dec 2009 11:03:46 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con323 Fraktionen SPD und Die Linke Die Dresdnerinnen und Dresdner sollen in einem Bürgerentscheid selbst über die Zukunft des Kulturpalastes entscheiden - das ist das Ziel eines interfraktionellen Antrages, den SPD und Die Linke am zurückliegenden Freitag eingebracht ... Mon, 30 Nov 2009 10:28:40 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con322 Presseberichten zufolge plant die CDU-Fraktion eine Erhöhung der Entschädigungen für die Stadträte. Dazu SPD-Fraktionschef Peter Lames:  "Wir lehnen diesen Vorschlag klar ab. Er ist instinktlos und falsch. Erstens sind wird dagegen, dass die ... Fri, 27 Nov 2009 17:53:27 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con321 Die Anfragen zu folgenden Themen sind in den letzten Tagen beantwortet worden:Altlasten Grundstück Technisches RathausParksituation in der SchillingstraßeParksituation in der HepkestraßePlanungsstand Albertbrücke Thu, 26 Nov 2009 10:47:21 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con310 Von der Möglichkeit, Fragen an die Oberbürgermeisterin zu stellen, macht die SPD regen Gebrauch. Anfragen können von den Stadträten jederzeit schriftlich oder in den Stadtratssitzungen mündlich gestellt werden. Es ist eine Möglichkeit, an Informationen ... Thu, 26 Nov 2009 10:46:38 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con319 Drei Themen standen in der Stadtratssitzung am 19. November 2009 im Vordergrund. Die Expertenanhörung zum Thema Kulturpalast sowie der FDP-Antrag zum sofortigen Realisierungsstopp des „Trichters“ von Franka Hörnschemeyer, der am Seetor errichtet werden ... Mon, 23 Nov 2009 18:25:13 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con318 Für den Ausbau der Bautzner Straße im Abschnitt zwischen Jägerstraße und Albertplatz laufen derzeit die ersten vorbereitenden Planungen. Wie am Wochenende öffentlich bekannt geworden, unterstützt Baubürgermeister Marx dabei eine breite vierspurige Ausbauvariante. ... Mon, 23 Nov 2009 17:30:05 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con316 Von der Möglichkeit, Fragen an die Oberbürgermeisterin zu stellen, macht die SPD regen Gebrauch. Anfragen können von den Stadträten jederzeit schriftlich oder in den Stadtratssitzungen mündlich gestellt werden. Es ist eine Möglichkeit, an Informationen ... Wed, 11 Nov 2009 12:24:38 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con314 SPD engagiert sich für eine „Starke und gerechte Stadt“ Am Wochenende hat die Dresdner SPD-Fraktion in einer Fraktionsklausur die Grundlinien ihrer Arbeit im neu gewählten Stadtrat besprochen. Dazu der Fraktionsvorsitzende Peter Lames: „Wir wollen eine ... Tue, 10 Nov 2009 11:29:08 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con313 Mit Bezug auf die vom Bundesverkehrsminister ausgelöste Diskussion, den Schwerpunkt der Bahn- und Straßenverkehrsinvestitionen von Ost nach West zu verlagern, erinnert der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Axel Bergmann an einen für Dresden ... Mon, 09 Nov 2009 16:20:22 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con312 Orosz' Geheimabsprachen sind Armutszeugnis, Zastrow realitätsfern, Morlok soll sich raushalten. Zum erneut aufflammenden Konflikt um den Ausbau der Königsbrücker Straße erklärt die Neustädter Stadträtin Sabine Friedel: "1. Die Verwaltung ist an Stadtratsbeschlüsse ... Wed, 04 Nov 2009 11:58:18 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con311 Zur Erhöhung der Kontoführungsgebühren für Pfändungsschutzkonten durch die Ostsächsische Sparkasse formuliert Richard Kaniewski, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion Dresden: „Die Erhöhung der Kontogebühren für die ärmsten der Armen ist ... Tue, 03 Nov 2009 17:31:28 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con308 Stadt übernimmt interfraktionelles Antragsziel  Am 1. November erhöht der Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) die Preise für Bus und Bahn. Ende September haben die Fraktionen SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die Bürgerfraktion darum einen Eilantrag ... Wed, 14 Oct 2009 13:59:09 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con306 Die Stadtverwaltung plant offenbar doch keine Mauer am Laubegaster Ufer. Laut einer Mitteilung im Umweltausschuss sei die Stadt noch dabei, die Kooperationsvereinbarung mit der Landestalsperrenverwaltung auszuhandeln. Erst danach soll ergebnisoffen nach ... Wed, 07 Oct 2009 09:43:42 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con303 Diese Woche teilte der Deutsche Alpenverein mit dass das Projekt, den alten Speicher in Altplauen in ein Kletterzentrum umzuwandeln mangels Fördermittel endgültig aufgegeben werden musste, ein Abriss des Speichers und Neubau eines Kletterzentrums an gleicher ... Wed, 30 Sep 2009 13:38:31 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con304 Die SPD-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, die Stelle des Fahrradbeauftragten als Vollzeitstelle auszugestalten und bis Ende des Jahres 2009 auszuschreiben. Zudem soll der neue Fahrradbeauftragte einmal jährlich im Bauausschuss über die Entwicklung ... Wed, 30 Sep 2009 13:37:38 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con305 Eilantrag eingebracht – Unabhängige medizinische Untersuchung gefordert Zu den heutigen Äußerungen von Finanzbürgermeister Vorjohann (CDU) zu dem Zustand des Technischen Rathauses in der Hamburger Straße erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: "Die Stellungnahme ... Wed, 30 Sep 2009 13:36:45 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con302 Presseinformation der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90 / Die Grünen und SPD im Dresdner Stadtrat. Gestern haben die Stadtrats-Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Ältestenrat gemeinsam einen Antrag eingebracht, der die Bildung eines ... Tue, 22 Sep 2009 11:44:05 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con300 Presseinformation der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90 / Die Grünen und SPD im Dresdner Stadtrat. In der Sitzung des Dresdner Stadtrates am Donnerstag werden die Aufsichträte aller Unternehmen, an den die Landeshauptstadt Dresden beteiligt ist, neu besetzt. ... Tue, 22 Sep 2009 11:43:31 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con301 Zu den heutigen Pressemeldungen über Brandschutz, Kontaminierung und Täuschungsmanöver beim Technischen Rathaus in der Hamburger Straße erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: Die neuerlichen Vorwürfe bestätigen unsere Forderung nach einem Untersuchungsausschuss ... Thu, 17 Sep 2009 16:03:09 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con299 Zur heutigen Erklärung der Stadtverwaltung zur Beendigung des Mietvertrages für das technische Rathaus erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: Nachdem vor gut einem Jahr die Vertragsverlängerung bis 2018 gegen unsere Stimmen durch den Stadtrat gepeitscht ... Wed, 26 Aug 2009 16:29:26 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con298 Laut Meldung der Stadt sind zur Landtagswahl 109 von 363 Wahllokalen barrierefrei zugänglich, acht mehr als zur Kommunalwahl 2008. Darüber hinaus sichert der Einsatz von Hausmeistern an neun weiteren Standorten die Verfügbarkeit des Fahrstuhls, so dass ... Mon, 24 Aug 2009 18:25:40 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con297 SPD fordert "500- Dächer-Programm". (Dresden) Eine Marketingkonzeption, um eine verstärkte öffentliche und private Solarenergienutzung zu erreichen, erarbeitet derzeit das Dresdner Amt für Wirtschaftsförderung. Unter anderem sind Broschüren und Messematerialien ... Fri, 21 Aug 2009 14:04:28 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con290 Baubürgermeister Marx hat heute in den Medien seine verkehrspolitische Visionen dargelegt. Dazu Axel Bergmann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Ich finde es gut, wenn Baubürgermeister Marx eine Diskussion über zukünftige Aufgaben der Verkehrspolitik ... Wed, 12 Aug 2009 17:41:12 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con288 Der neue Dresdner Stadtrat nimmt am 13. August 2009 seine Arbeit auf. Hinter uns liegt eine Wahlperiode, in welcher der Stadtrat oft kontrovers, manchmal unsachlich und nicht immer zielorientiert debattiert hat. Trotzdem wurden in der vergangen Periode ... Mon, 10 Aug 2009 17:57:25 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con287 Wirtschaftsförderung verpasst Chancen für Photovoltaikstandort Dresden – Stadtratsbeschluss nicht umgesetzt In einer aktuellen Auskunft der Stadtverwaltung zum 3. Klimaschutzbericht erklärt sich die Wirtschaftsförderung für nicht zuständig, die vom Stadtrat ... Fri, 07 Aug 2009 08:05:39 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con286 Zum Rückzug von Wolfram Köhler und der Reaktion der Oberbürgermeisterin erklärt SPD-Fraktionschef Peter Lames: "Es gibt jetzt die Chance, einen Irrweg zu verlassen. Es ist ureigenste Aufgabe der OB, dafür zu sorgen, dass alle Beteiligten an einem Strang ... Wed, 05 Aug 2009 09:01:52 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con285 Bürgerschreiben sensibilisierten uns, dass die Überquerung des Trinitatisplatzes als Fußgänger oder Fahrradfahrer kommend von der Arnoldstraße bzw. der Zöllnerstraße sehr gefährlich sei. Diese Strecke wird von zahlreichen Eltern gemeinsam mit ihren kleinen ... Mon, 03 Aug 2009 14:08:39 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con283 Die schriftliche Anfrage "Parkplätze Sportgemeinschaft Versehrte (SGV)" 1. Seit wann konnte die Basketballgruppe der Dresdner Sportgemeinschaft Versehrte den Schulhof der 15. Mittelschule zum Parken benutzen? 2. Sind seither Probleme aufgetreten? 3. Warum ... Thu, 30 Jul 2009 17:56:05 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con284 Die schriftliche Anfrage zum Thema: Nachfrage zur Lärmbelastung an der Lößnitzstraße 1. Welche zulässigen Lärmpegel sieht die RLS-90 vor? 2. Wie hoch ist der Lärmpegel auf der Lößnitzstraße im Abschnitt zwischen Hansastraße und Dammweg tagsüber? Wie hoch ... Thu, 30 Jul 2009 17:55:38 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con281 Pieschener Stadtrat Richard Kaniewski begrüßt Fördermittelfreigabe. Der neu gewählte Pieschener Stadtrat Richard Kaniewski freut sich über die Freigabe der Gelder für die Molenbrücke durch das SMWA: "Wie ich erfahren habe, sind die Fördermittel vor wenigen ... Wed, 22 Jul 2009 17:02:25 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con280 Kompromissverweigerung ließ UNESCO keine Wahl. Zur heutigen Entscheidung des UNESCO-Welterbekomitees, Dresden den Welterbetitel abzuerkennen nimmt der Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Lames wie folgt Stellung: "Ich bedaure sehr, dass die einmalige Kulturlandschaft ... Fri, 26 Jun 2009 13:38:50 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con279 SPD legt Dienstaufsichtsbeschwerde ein. Verwundert äußert sich SPD-Fraktionschef Peter Lames über eine Anzeige der Dresdner Philharmonie in der Dresdner Lokalpresse: "Es muss schon schlecht bestellt sein um die Argumente für den Totalumbau in einen reinen ... Tue, 02 Jun 2009 15:55:59 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con278 "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten." Nein, nein - diesmal doch. Um das Thema Flutschutz in Laubegast gibt es seit Wochen heftige Diskussionen, viele Anwohnerinnen und Anwohner malen Schilder, drücken ihre Befürchtungen aus. Am morgigen ... Wed, 27 May 2009 14:04:11 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con277 "Die Stadt Dresden muss die Ergebnisse der jüngste Steuerschätzung in ihrer Haushaltsplanung schnellstens berücksichtigen", fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende, Peter Lames. Die heute veröffentlichten Steuer-Mindereinnahmen betreffen die Kommunen in ... Fri, 15 May 2009 09:59:43 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con276 Bis nach den Wahlen vertagt wurde gestern im Beirat Wohnen die Berichterstattung der GAGFAH über die Mietentwicklung, die Verkäufe von Wohnungen und über die Abrisspläne im Gebiet "Reichenauer Weg" in Seidnitz/Tolkewitz. Die Berichte standen auf der Tagesordnung, ... Wed, 13 May 2009 13:54:10 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con274 Am Donnerstag, den 30. April 2008 hat der Stadtrat mit großer Mehrheit die neue Sportförderrichtlinie beschlossen. Diese bringt für die Vereine in Dresden wesentliche Verbesserungen, insbesondere mehr Geld und Planungssicherheit. Sie finden die komplette ... Thu, 07 May 2009 16:05:35 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con273 Nach dem Aus für ein neues Einkaufszentrum am Wiener Platz hat die SPD-Fraktion einen Antrag eingebracht. „Wir plädieren dafür, das Loch zu verfüllen, zu begrünen und in eine schöne Innenstadtoase zu verwandeln. Auch die Anlieger und Gewerbetreibende ... Tue, 05 May 2009 16:17:59 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con272 Im Dezember 2008 beschloss der Stadtrat auf Antrag der SPD-Fraktion: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, für die Wahlen im Jahr 2009 zu gewährleisten, dass die Stimmabgabe möglichst in Wahllokalen erfolgen kann, die von behinderten Menschen barrierefrei ... Mon, 04 May 2009 12:30:53 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con271 Möglichst noch 2009 soll mit dem Bau von drei neuen Kunstrasenplätzen begonnen werden. Das beschloss gestern der Sportausschuss mit großer Mehrheit. Damit wird ein Antrag der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2008 umgesetzt. Dazu Thomas Blümel, sportpolitischer ... Wed, 29 Apr 2009 10:05:47 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con270 Zu der heutigen Berichterstattung, dass die Stadtverwaltung Dresden gegen den früheren Sparkassen- und Landesbankchef Herbert Süß trotz massiven Verstoßes gegen die Aufbewahrungsvorschriften für Waffen und Munition keine waffenrechtlichen Sanktionen verhängt ... Mon, 20 Apr 2009 10:52:25 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con265 Die Initiative „Kulturpalast erhalten“ hat in den zurückliegenden Monaten 10.445 Unterschriften für den Erhalt des Dresdner Kulturpalastes als multifunktionale Stadthalle gesammelt. Dafür wurden insgesamt 52 Info-Stände mit wesentlicher Unterstützung ... Thu, 09 Apr 2009 15:27:16 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con264 Rede im Rahmen der Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion „Die Krise meistern – anpacken für unsere Region“ Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion mit Dr. Marlies Volkmer, Ortwin Runde, Wirtschafts- und Arbeitsminister Thomas Jurk, Dr. Peter ... Fri, 27 Mar 2009 18:50:42 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con263 Hilberts Irrweg immer offensichtlicher. Zu den heutigen Presseberichten über die Kosten der zukünftigen touristischen Service-Einrichtungen in Dresden erklärt SPD-Stadtratsfraktionschef Peter Lames: "Mit einem Bieter verhandeln, den angestrebten Preis ... Tue, 24 Mar 2009 15:25:10 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con261 Während die CDU-Fraktion im Dresdner Rathaus auf einer Veranstaltung mit dem Titel "Kultur in der Mitte Dresdens - Welche Chancen bietet der Umbau des Kulturpalastes?" die Orchestersaal-Zukunft des Kulturpalastes im Rathaussaal (Mittwoch, 19 Uhr) diskutiert, ... Wed, 18 Mar 2009 12:11:59 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con251 Die SPD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel "Elbtal schützen - Dresdnes Erbe, Dresdens Zukunft" in den Stadtrat eingebracht.  Ziel des Antrages ist es, einen Schutz des Dresdner Elbtals zu begründen, der den besonderen Schutz durch die Welterbe-Konvention ... Mon, 02 Mar 2009 10:56:56 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con250 Der Geschäftsführer der Konzert- und Kongressgesellschaft mbH (KKG - eine städtische Gesellschaft), die den Dresdner Kulturpalast betreibt, hat den Mitarbeitern der Gesellschaft jegliche öffentliche Meinungsäußerung zu dem geplanten Umbau des Kulturpalastes ... Fri, 27 Feb 2009 16:59:06 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con248 Die Stadtverwaltung ignoriert die Tatsache, dass eine Grundvoraussetzung für den Umbau des Kulturpalastes zum Orchestersaal nicht gegeben ist: die Nutzung des Kulturpalastes durch die Staatskapelle. Sowohl aus den Kreisen der Musiker als auch seitens ... Fri, 20 Feb 2009 11:29:23 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con249 Die Dresdner SPD-Fraktion begrüßt Meldungen, dass die Stadtverwaltung schon nächste Woche einen ersten Vorschlag für die Verwendung der Bundesmittel aus dem Konjunkturpaket II vorlegen will. Dazu der Fraktionsvorsitzende Peter Lames: "Es ist gut, die ... Fri, 20 Feb 2009 11:28:42 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con247 SPD für rasche Umsetzung des Zukunftsprogramms für kommunale Investitionen - Antrag eingebracht Zu einer raschen Umsetzung der bevorstehenden Hilfen des Bundes für kommunale Investitionen ruft Dresdens SPD-Fraktionschef Peter Lames auf: "Am Anfang steht ... Mon, 02 Feb 2009 13:49:53 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con246 Nach der Auflösung der DWT häufen sich die Probleme im Tourismus. Zu der heutigen Meldung, dass die Touristinformationszentrale in der Prager Straße auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Lames: "Die Schließung ... Tue, 27 Jan 2009 16:50:46 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con245 Stadträtin Friedel fordert Auskunft zu Abrissplänen Bereits Mitte Dezember hat sich der Stadtrat mit dem Teilabriss im Wohngebiet Reichenauer Weg befasst. Das Verhandlungsergebnis zwischen Stadtverwaltung und Gagfah sieht vor, knapp 300 Wohnungen weniger ... Thu, 22 Jan 2009 16:11:18 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con244 Dresden braucht zehn Ortsämter, zehn Ortsamtsleiter und zehn Ortsbeiräte. Im kommenden Stadtrat stehen verschiedene Anträge zur künftigen Ortsamtsstruktur auf der Tagesordnung. Dazu nimmt Martin Bertram, Mitglied des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung: ... Tue, 20 Jan 2009 16:20:37 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con243 Lames: 2008 bislang erfolgreichstes Jahr - SPD im Stadtrat gut für Dresden. Seit Beginn der aktuellen Sitzungsperiode im Juli 2004 hat die SPD-Fraktion rund 80 eigene Anträge erstellt. Hinzu kommen über 50 interfraktionelle sowie zahlreiche Änderungs- ... Thu, 15 Jan 2009 17:56:54 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con242 ...statt Bedeutung des Unternehmens für Dresden klein zu reden. Wirtschaftsbürgermeister Hilbert wird heute in der Presse zitiert mit den Worten: „Eine Pleite dieses Unternehmens (Qimonda) führt nicht zum Untergang des Halbleiter-Standorts Dresden.“ Dazu ... Wed, 14 Jan 2009 17:22:06 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con241 Zu den Presseberichten über chaotische Zustände im Dresdner Tourismusgeschäft erklärt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Peter Lames: "Die Berichte bestätigen die Befürchtungen, die die SPD im vergangenen Jahr veranlasst haben, die Zerschlagung ... Wed, 14 Jan 2009 17:18:41 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con240 Für den Abschnitt südlich des Olbrichtplatzes hatte der Stadtrat mit Unterstützung der SPD einen stadtteilverträglichen Ausbau der Königsbrücker Straße beschlossen. Dazu steht auch Verkehrsminister Thomas Jurk (SPD). Lames: „Gestern hat mir der Minister ... Mon, 12 Jan 2009 18:12:48 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con166 Das Thema der Straßenausbaubeitragssatzung ist sehr umstritten. Dazu Peter Lames, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion: "Wir sind für mehr Bürgerbeteiligung, für eine sozialverträgliche Ausgestaltung der Satzung und für eine Senkung der Beitragssätze. ... Wed, 23 Jan 2008 16:34:12 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con165 Wie steht es um den Mieterschutz nach dem Verkauf der WOBA? Sind die Mieterinnen und Mieter durch die Sozialcharta vor deutlichen Mieterhöhungen geschützt? Zu diesen und weiteren Fragen hat die SPD-Fraktion einige aktuelle Informationen in einem Bericht ... Wed, 23 Jan 2008 16:02:59 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?iid=47#con156 Die SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat hat am 4. Januar einen Entwurf für die Ansiedlung und Gestaltung eines Neubaus der Staatsoperette am Postplatz vorgelegt. Das Musiktheater könnte nach Vorstellungen der Fraktion auf dem Grundstück zwischen der Theaterstraße ... Mon, 07 Jan 2008 13:24:15 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?mid=55&iid=81#con125 Fri, 02 Nov 2007 14:25:59 GMT http://www.spd-fraktion-dresden.de/default.asp?mid=56&iid=65#con122 Fri, 26 Oct 2007 11:00:41 GMT